Unterländer Bürgermeister steht am 14. Mai vor Gericht

Von Michael Mader und

Reinhard Fellner

Niederndorferberg – Die kleine Gemeinde Niederndorferberg kommt nicht zur Ruhe: Wie berichtet, hat die ehemalige Kindergartenleiterin den Bürgermeister bezichtigt, ihr im Laufe der Jahre drei Mal einen Klaps auf den Hintern gegeben zu haben. Der Frau wurde das zu bunt, sie engagierte eine Rechtsanwältin und forderte den Politiker in einem Schreiben auf, die Belästigungen und das Mobbing sofort einzustellen.

Bürgermeister Wolfgang Baumgartner stritt die Übergriffe ab, kündigte die Frau fristlos und zeigte sie wegen Verleumdung an. Das Verfahren wurde im September des Vorjahres eingestellt. Und auch die vom Rechtsanwalt des Gemeindechefs angestrebte Fortführung des Verfahrens wurde vom Landesgericht Innsbruck als Senat von drei Richtern abgewiesen.

Jetzt steht allerdings plötzlich der Kläger selbst vor Gericht. Staatsanwalt Hansjörg Mayr zur ungewöhnlichen Entwicklung des Falls: „Aufgrund der Angaben der Frau erstattete der Bürgermeister Anzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede. Diese wurde nach Prüfung seitens der Staatsanwaltschaft aber eingestellt, da die Ermittlungen ergaben, dass das Schreiben der Kindergärtnerin im Kern der Wahrheit entsprochen hatte“, schildert Mayr die Vorgeschichte zum Prozess. Und führt weiter aus: „Deshalb besteht jedoch nun gegen den Anzeiger der Verdacht, dass seine Behauptungen, wonach die Angaben der Kindergärtnerin völlig haltlos und wahrheitswidrig seien, nicht der Wahrheit entsprechen. Ein Strafantrag wegen Verdachtes der Verleumdung und falscher Beweisaussage vor der Polizei musste deshalb nun letztendlich gegen den Bürgermeister eingebracht werden.“ Dass sich der Spieß nun umgedreht hat, zeigt der nahe Prozesstermin. So startet der öffentliche Prozess schon am 14. Mai am Landesgericht. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Im Gespräch mit der TT wundert sich Baumgartner sehr, dass es hier eine Anklage gegen ihn gibt: „Ich bin zutiefst davon überzeugt, nichts Unrechtes getan oder gesagt zu haben. Ich weise nach wie vor die erhobenen Vorwürfe der ehemaligen Mitarbeiterin scharf zurück. Es stimmt einfach nicht, was sie mir vorgeworfen hat, und dagegen setze ich mich mit allen mir zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln zur Wehr.“

Im Prinzip würde es sich nach Baumgartners Aussagen um drei Klapse drehen, „von denen sie nicht weiß, ob es 2006 oder 2007 gewesen ist. Es gibt eine Zeugin, die auch nicht genau berichten kann, ob ich ihr oder der Kindergärtnerin einen Klaps gegeben habe. Ich bin sicher, dass sich im Verfahren meine Unschuld herausstellen wird.“