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Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 17.07.2013

Massive Straferhöhung

Temposünder werden härter bestraft: Bis zu 90 statt 36 Euro

Maximal 90 Euro müssen Verkehrssünder ab September in Tirol zahlen. Lkw-Fahrer trifft die Erhöhung am härtesten.

Von Katharina Zierl

Innsbruck – Maximal 90 statt bislang 36 Euro – eine massive Erhöhung von Strafen bei Verkehrsdelikten, die manchem sauer aufstoßen wird. Und Lkw-Fahrern besonders weh tun dürfte. Halten sie sich nicht an die nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung von 60 km/h auf Autobahnen, müssen sie ab September tief in die Tasche greifen. Das Gesetz, welches eine Erhöhung von Verkehrsstrafen auf bis zu 90 Euro möglich macht, wurde bereits beschlossen – die TT berichtete. Die Vollziehung obliegt dem Land.

Tirol macht jetzt ernst, wie Bernhard Knapp, Leiter der Abteilung Verkehrsrecht des Landes, erklärt: „Wir arbeiten die Details gerade aus. Dass die Strafen ab September und damit ohne Rücksicht auf die Nationalratswahl höher sind, steht aber bereits fest.“ Ebenfalls fix sei, dass der Strafrahmen von maximal 90 anstatt bisher 36 Euro eine Gruppe bei Überschreitungen voll trifft: die Lkw-Fahrer. „Die nächtliche 60er-Beschränkung wird fast nicht eingehalten. Wir gehen davon aus, dass die 90-Euro-Strafe dem entgegenwirkt“, betont Knapp. Diese Erhöhung sei sinnvoll, „allein was die Lärmbelastung betrifft“, betont der Leiter der Abteilung Verkehrsrecht.

Auch Pkw-Lenker, die sich nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkungen halten, werden ab September mehr zahlen: „Wir wollen auch die Strafen für Autofahrer erhöhen – allerdings nur leicht. Die genauen Strafhöhen arbeiten wir derzeit aus. Voll ausschöpfen werden wir den Rahmen hier aber mit Sicherheit nicht“, erklärt der Leiter der Verkehrsabteilung. Rein rechtlich könnte man auch bei anderen Verkehrsdelikten höhere Strafen einheben. „Davon wollen wir in Tirol aber vorerst keinen Gebrauch machen“, sagt Knapp. Die Tatsache, dass in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich hohe Strafen für Verkehrsdelikte zu zahlen sind, bezeichnet Knapp als „nicht sinnvoll“. Ziel müsse es sein, in diesem Bereich bundesweit einheitliche Regelungen zu schaffen.

Der Vorschlag von LHStv. Ingrid Felipe, nach skandinavischem Vorbild zu strafen, bezeichnet Knapp als „nicht administrierbar“. Felipe hatte erklärt, man solle sich, was die Wirksamkeit von Strafen betreffe, überlegen, keine fixen Strafen einzuheben, sondern einen fixen Prozentsatz des Gehalts der Verkehrssünder. „Ich denke, dass sich unser System durchaus bewährt hat“, sagt Knapp.