Juncker fordert eigenen EU-Kommissar für Griechenland

Luxemburg - Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker hat einen eigenen EU-Kommissar mit Zuständigkeit für Griechenland gefordert. „Ich wäre sehr dafür, dass ein EU-Kommissar mit dem Aufbau der griechischen Wirtschaftsstruktur beauftragt wird“, sagte Juncker der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochsausgabe). Es handle sich dabei aber nicht um die Beauftragung des umstrittenen „Sparkommissars“.

Ein EU-Kommissar sei nötig, weil die Wirtschaftsstruktur des Landes „der unseren in keiner Weise vergleichbar“ sei, sagte der luxemburgische Regierungschef weiter. Die griechische Regierung habe es „bisher nicht vermocht“, die wirtschaftliche Infrastruktur des Landes an europäische Standards anzupassen. „Deshalb müssen wir bei der Umsetzung selbst mit anpacken“, sagte Juncker der Zeitung.

Es handle sich bei seinem Vorschlag aber nicht um eine Neuauflage des von der Bundesregierung ins Spiel gebrachten „Sparkommissars“. „Kein Sparkommissar, wie ehedem vorgeschlagen, sondern ein Aufbaukommissar, der alle Kompetenzen der EU-Kommission Griechenland betreffend bündelt“, sagte Juncker. „Irgendjemand muss eben Hilfestellung bieten, die griechische Wirtschaftspolitik denken und vorausdenken.“ Monatliche Treffen der Euro-Finanzminister reichten dazu nicht aus.

Deutschland hatte im Jänner vorgeschlagen, einen sogenannten Sparkommissar mit der Haushaltsüberwachung für Griechenland zu beauftragen. Der Vorschlag war aber nicht nur von Athen abgelehnt worden, sondern hatte Deutschland insgesamt überwiegend Kritik eingetragen. (APA/AFP)