Niederlande weiter gegen Beitritt Bulgariens und Rumäniens

Für Bulgarien und Rumänien hat sich offenbar die Hoffnung zerschlagen, auf dem EU-Gipfel am heutigen Donnerstag Grünes Licht für einen Beitritt zum Schengen-Raum zu bekommen. „Wir denken, dass Bulgarien und Rumänien nicht alles getan haben, was sie sollten“, sagte der niederländische Regierungschef Mark Rutte vor Beginn des Gipfels in Brüssel. Zwar hätten beide Länder Fortschritte gemacht. Diese seien jedoch für eine Aufnahme in den Schengen-Raum nicht ausreichend, sagte Rutte bei einem Vortreffen liberaler Staats-und Regierungschefs in der belgischen Hauptstadt.

Über eine Aufnahme der beiden osteuropäischen Länder in den Schengen-Raum, in dem es keine Passkontrollen an den Grenzen gibt, soll am Abend auf dem EU-Gipfel entschieden werden. Die Entscheidung müssen die EU-Länder einstimmig treffen, die Niederlande blockieren jedoch seit Monaten die Aufnahme der beiden EU-Mitglieder. Diplomaten zufolge begründet die niederländische Regierung ihre Bedenken besonders mit der Lage in Bulgarien.

Die Niederlande fordern mehr Fortschritte im Kampf gegen Korruption und bezweifeln die Fähigkeit zum Schutz der Schengen-Außengrenzen im Falle einer Aufnahme. Rumänien und Bulgarien werden in diesem Fall als Doppelpack behandelt - ein Land wird nicht ohne das andere in den Schengen-Raum aufgenommen. Auch Finnland blockierte bisher die Aufnahme beider Staaten.