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Letztes Update am In House / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe

Kommunalkredit - Ermittlungen gegen Ministerin Schmied eingestellt

Ein entsprchender „Format“-Bericht wurde von der Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt.

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Wien – Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen die frühere Vorstandsdirektorin der Kommunalkredit und jetzige Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) eingestellt. Eine Sprecherin der WKStA bestätigte eine Vorausmeldung des Nachrichtenmagazins Format.

Das erste Teilgutachten des gerichtlich bestellten Gutachters habe in dem von Schmied zu verantwortenden Zeitraum ihrer Vorstandstätigkeit „keine strafrechtlich vorwerfbaren Fehlleistungen“ festgestellt. Es habe keine Sorgfaltsverstöße und keine unrichtigen Bilanzierungen gegeben. „Daher war das Ermittlungsverfahren einzustellen“, sagte die Sprecherin zur APA. Schmied war Ende 2006 aus ihrer Funktion ausgeschieden und in die Regierung gewechselt.

Gegen die übrigen Beschuldigten werde weiter ermittelt. Hier wartet die WKStA auf ein abschließendes Gutachten. (APA)

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