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Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 08.06.2013

Abzug vom Golan

„Wir gehen und ersparen uns den Toten“

Generalstabschef Othmar Commenda erläutert die Hintergründe des Abzugs vom Golan. Der UNO wirft er im Gespräch mit der TT Versagen vor.

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Von Wolfgang Sablatnig

Wien, Damaskus – Am Donnerstag hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) entschieden, das Bundesheer von den Golanhöhen zwischen Israel und Syrien abzuziehen. Generalstabschef Othmar Commenda betont im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung, dass diese Entscheidung keinesfalls vorschnell erfolgt sei – oder aus einem „Bauchgefühl“ heraus, wie Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in der TT kritisiert hatte. Die Sicherheitslage habe sich in den vergangenen Monaten mit dem Übergreifen der Kämpfe zwischen syrischen Regierungstruppen und Rebellen zusehends verschärft. Und die UNO habe nichts dazu beigetragen, die Situation zu entschärfen.

„Davonrennen gibt es bei uns nicht“, hatte der General in den vergangenen Wochen die Frage nach einem Abzug vom Golan kommentiert. Die Entscheidung Klugs und der Bundesregierung unterstützt er nunmehr dennoch. Er denke dabei vor allem an Reaktionen auf einen möglichen Todesfall. Wenn die Perspektive sei, dass im Fall des Falles auf Druck der Politik und der öffentlichen Meinung ohnehin der Rückzug eingeleitet werde, sei es besser, gleich zu gehen. Commenda: „Bevor wir gehen, weil wir einen Toten haben, ist es besser, wir gehen gleich und ersparen uns den Toten.“

Kritik übt der Generalstabschef an der UNO, der Auftraggeberin des Blauhelm-Einsatzes. Er wirft der Weltorganisation vor, in Teilen versagt zu haben – und das an mehreren Stellen.

Bei der Ausrüstung etwa: „Die UNO hat es nicht geschafft, ausreichend geschützte Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen. Von 20 Fahrzeugen haben zehn gefehlt.“ Als dann Österreich versucht habe, die Lücke mit eigenen Pandur-Radpanzern zu füllen, habe Syrien die nötigen Genehmigungen verweigert – und die UNO wiederum habe es nicht geschafft, diese Genehmigungen zu erwirken.

Hintergrund dieser Kritik des Generals sind die komplexen Strukturen und Zuständigkeiten. Bei klassischen Blauhelm-Missionen wie dem UNDOF-Einsatz am Golan stellen die Vereinten Nationen den Großteil an Ausrüstung und Fahrzeugen. Fehlt etwas, kann der betroffene Staat seine Soldaten nicht einfach mit eigenem Material versorgen. Denn Syrien als Gastland der Mission muss jeden Transport von Rüstungsgütern in die entmilitarisierte Zone genehmigen, auch wenn sie nur dem Schutz dienen.

So ist es nicht einmal gelungen, einen österreichischen Radpanzer mit Sanitätsausrüstung in die Zone zu bringen. Das Fahrzeug steht seit Wochen auf der israelischen Seite und wird jetzt auch nicht mehr in den Einsatzraum kommen. Weitere Radpanzer stecken ebenfalls in Israel und im Libanon fest.

Beobachter erklären die abweisende Haltung Syriens damit, dass das Regime sonst eingestehen müsste, die Kontrolle über Teile des Landes verloren zu haben.

Auch die ursprünglich für Anfang Juni geplante Rotation – der Austausch von mehr als 200 Soldaten des 380 Mann starken Kontingents – wäre kompliziert geworden, berichtet der General­stabschef. Die Männer und Frauen selbst wären aus Sicherheitsgründen über Israel an- und abgereist. Ausrüstung und Gepäck hingegen hätten auf der traditionellen Route über Syrien transportiert werden müssen.

An Schaden für die internationale Glaubwürdigkeit und Reputation Österreichs durch den Abzug glaubt Commenda nicht. Er selbst habe seine Kollegen bis hin zum israelischen Generalstabschef telefonisch über den bevorstehenden Abzug informiert. Die Reaktion sei Bedauern, aber auch hohes Verständnis gewesen, versicherte er.

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