BRICS-Staaten rücken enger zusammen - Mahnung wegen Iran

Neu Delhi – Die fünf aufstrebenden Nationen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) rücken enger zusammen. Bei ihrem Gipfel in Neu-Delhi verständigten sich die BRICS-Staaten auf die Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank. Außerdem mahnten sie zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in Syrien und sprachen dem Iran das Recht auf ein friedliches Atomprogramm zu.

Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder zeigten sich bei ihrem Treffen am Donnerstag zudem besorgt über die Krise in der Eurozone und die angespannte Lage der Weltwirtschaft. Die gemeinsame Entwicklungsbank soll Projekte in den BRICS-Staaten und anderen Schwellenländern fördern, die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von der Weltbank nicht unterstützt werden. „Wir haben die Finanzminister angewiesen, diesen Vorschlag bis zum nächsten Gipfel (in einem Jahr) auf seine Durchführbarkeit zu prüfen“, sagte der indische Premierminister Manmohan Singh.

Darüber hinaus wurden Vereinbarungen unterzeichnet, die den Handel innerhalb des BRICS-Verbundes erleichtern sollen. Dazu gehört die Vereinfachung der Kreditvergabe in den jeweiligen Landeswährungen durch die nationalen Entwicklungsbanken. Nach Ansicht von Experten könnte mit dem Abkommen das Handelsvolumen zwischen den fünf Staaten bis zum Jahr 2015 auf rund 500 Milliarden Dollar (377 Mrd. Euro) mehr als zu verdoppelt werden.

Die BRICS-Staaten haben nach Angaben des Außenministeriums in Neu-Delhi einen Anteil von etwa 22 Prozent an der Weltwirtschaft. Mit rund drei Milliarden Menschen stellen sie zudem mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung. Es ist das vierte Gipfeltreffen des Verbundes.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew lobte die Vereinbarungen als wichtige Schritte, um „BRICS zu einer starken und mächtigen Organisation zu machen“. Der chinesische Staatschef Hu Jintao sagte, neben der Kooperation in Fragen von Wirtschaft, Handel und Finanzen müssten die BRICS-Staaten auch das „politische Vertrauen“ untereinander weiter vertiefen.

Dauerhafte Lösung für Probleme

Einig waren sich die Staats- und Regierungschefs bei der Bewertung des Konflikts in Syrien und des Atomstreits mit dem Iran. „Eine dauerhafte Lösung für die Probleme (...) kann nur im Dialog gefunden werden“, sagte Premier Singh. Die fünf Staaten sprachen sich gegen eine gewaltsame Intervention in Syrien aus. Gleichzeitig forderten sie Regierung und Opposition zu einem Ende der Gewalt und zu Gesprächen auf. Die Friedensbemühungen der Arabischen Liga und des neuen UNO-Sondergesandten Kofi Annan werden von BRICS unterstützt.

Zum Iran fand der Gipfel in seiner Abschlusserklärung noch deutlichere Worte. Das Land habe ein Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie, heißt es. Zudem spiele es eine wichtige Rolle bei der friedlichen Entwicklung der gesamten Region. Die mögliche Eskalation des Atomkonflikts hätte dagegen „katastrophale Folgen“.

Am Rande des Gipfeltreffens protestierten Exiltibeter gegen die chinesische Besatzung Tibets. Am Montag hatte sich bei einer Kundgebung gegen den Besuch von Präsident Hu in Neu-Delhi ein 27-jähriger Exiltibeter selbst angezündet. Zwei Tag später war er an seinen schweren Verletzungen gestorben. (APA/dpa)