Samaras erklärt Sondierungs- gespräche für gescheitert

Athen - Einen Tag nach dem Wahldebakel der etablierten Parteien in Griechenland hat der von Staatspräsident Karolos Papoulias mit der Regierungsbildung betraute Parteichef der konservativen „Neuen Demokratie“ (ND), Antonis Samaras, am Montag seine Sondierungsgespräche bereits nach wenigen Stunden für gescheitert erklärt. Er sehe sich nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden, und müsse den Auftrag zurücklegen, erklärte Samaras am Abend in Athen.

Der Chef der zweitstärksten Partei, des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, erklärte nach einer Unterredung mit Samaras, seine Partei lehne die Thesen der Konservativen ab. Sie stünden entgegengesetzt zu den Positionen, die SYRIZA vertrete. Samaras habe das Sparprogramm unterzeichnet und deswegen gebe es keinen Spielraum für eine Kooperation mit ihm. Das anschließende Treffen des ND-Chefs mit dem Chef der Sozialisten (PASOK), Evangelos Venizelos, blieb ebenfalls ohne konkretes Ergebnis.

„Ich habe das Mandat an den Präsidenten der Republik zurückgegeben“, sagte der Vorsitzende der konservativen Neuen Demokratie (ND), Antonis Samaras, am Montagabend im griechischen Fernsehen. Als Chef der stimmen- und mandatsstärksten Kraft hatte er von Staatspräsident Karolos Papoulias den Auftrag erhalten, Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien aufzunehmen. Es wird in Athen damit gerechnet, dass der Staatspräsident am Dienstag das Sondierungsmandat nunmehr dem Chef der zweitstärksten Partei, Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, erteilen wird. Sollte dieser binnen drei Tagen ebenfalls scheitern, würde der Chef der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (PASOK), Evangelos Venizelos, den Auftrag erhalten.

Venizelos erklärte nach seinem Treffen mit Samaras, die pro-europäischen Parteien müssten sich auf ein Minimalprogramm einigen, das zum Ziel haben soll, dass das Land den Euro behält.

Zwar haben die Parteien, die die Sparmaßnahmen ablehnen, eine knappe Mehrheit von 151 von 300 Abgeordneten. Allerdings zählt dazu neben den streng marxistisch-leninistischen Kommunisten (KKE) und der gemäßigteren „Linken Allianz“ (DIMAR) auch die konservative Abspaltung „Unabhängige Griechen“ (ANEL) und die faschistische Goldene Morgenröte (XA). Vor allem die Faschisten könnten eine auch nur lose Kooperation zwischen den Anti-Sparpaket-Parteien schwer machen, da die meisten anderen Fraktionen nicht bei ihnen anstreifen wollen. (APA/Reuters/AFP)