Koalition nur mit Siebener-Senat
Innsbruck – Noch während die Verhandlungspartner Für Innsbruck, ÖVP, SPÖ und Grüne gestern am Verhandlungstisch saßen, hat BM Christine Oppitz-Plörer (FI) ihnen mitgeteilt, nur weiter über Inhalte verhandeln zu wollen, wenn die Senatsfrage eindeutig geklärt sei. Und für sie bedeute das: sieben Sitze. Dass keiner der Anwesenden gestern darauf den Verhandlungstisch verlassen habe, wertet Oppitz-Plörer als stilles Einverständnis.
Indes sieht nach dem Parteivorstand am Montag Stadtparteichef Ernst Pechlaner keine großen Konfliktlinien in der Innsbrucker SPÖ. „Natürlich gab es auch harte Worte, weil mir unterstellt wurde, dass ich einen Block mit Rechtsparteien bilde. Aber das ist nicht der Fall.“ Der Parteivorstand habe einstimmig das bisher inhaltliche Verhandlungsergebnis mit der ÖVP abgesegnet. Überhaupt kein Thema sei die Größe des künftigen Stadtsenats gewesen, fügt Pechlaner hinzu. Die SPÖ forciert neun bzw. acht. „Diese Frage klammern wir jetzt bewusst aus.“ Die SPÖ wolle sich auf inhaltliche Fragen beschränken. Eine Entscheidung über mögliche Koalitionen soll bei einem weiteren Parteivorstand am Montag fallen.
Anders klang da gestern SP-Parteichef Hannes Gschwentner, der sich offen acht Mitglieder im Stadtsenat wünscht: „Ich möchte an frühere Beschlüsse erinnern, wo alle Parteien neun Mitglieder für sinnvoll erachtet haben.“ „Einige Genossinnen und Genossen“ sollten sich aber „zurücknehmen“. In den Streit innerhalb der Innsbrucker SPÖ will sich Gschwentner nicht einmischen. Es brauche weder ein Machtwort noch einen Schiedsrichter: „Wir sind keine Führerpartei.“ Der SP-Parteichef betonte aber erneut, dass er von einer Koalition gegen die Bürgermeisterin nichts halte.
Teile der Roten fordern nach wie vor den Gang in die Opposition, dafür gab es schon im Vorfeld des Parteivorstands heftige Kritik. E-Mails unter den Parteivorstandsmitgliedern machten die Runde, die Gräben sind tief. Dazu Pechlaner: „Natürlich gibt es Irritationen, aber dass das Verhandlungsteam ein eindeutiges Mandat erhielt, sagt wohl alles.“
Ob in der ÖVP alles zum Thema Vorzugsstimmenmodell gesagt ist, darf weiter bezweifelt werden. Vordergründig scheint die vom Wähler direkt zusammengewürfelte VP-Liste so auch für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 16. Mai anzutreten. Zumindest trafen noch am Montagabend in der Magistratsdirektion die elf Verzichtserklärungen jener VP-Kandidaten ein, die durch den Vorzugsstimmenrost gefallen sind. Einige der Betroffenen sollen sich rathausintern bezüglich eines Widerrufs schlaugemacht haben.
Aber auch bei den Freiheitlichen dürfte kein Stein auf dem anderen bleiben. Für BM-Kandidat August Penz sei „die Entscheidung noch nicht gefallen“, ob er sein Mandat auch ausüben werde: „Der Wahlerfolg war ja nicht so groß.“ (mami, pn, aheu)
