SPÖ vergattert Gemeinderatsklub

Innsbruck – Mit fünf Gegenstimmen wurde im Stadtparteivorstand der SPÖ das Koalitionsübereinkommen Montagabend abgesegnet. Prominente Kritiker des Pakts war die scheidende Stadträtin Marie-Luise Pokorny-Reitter. Die neue Ampelkoalition ist in den Reihen der an sich großkoalitionär ausgerichteten Sozialdemokraten gewöhnungsbedürftig, deshalb sind namhafte SP-Funktionäre gar nicht glücklich darüber, dass die Innsbrucker Volkspartei nicht der künftigen Stadtregierung angehören wird.

Rund um die heutige Wahl der beiden Vizebürgermeister gibt es deshalb SPÖ-intern doch einige Diskussionen. Da die Wahl in geheimer Abstimmung erfolgt, wurde noch einmal klargestellt, dass es keine Abweichungen zum Koalitionsübereinkommen geben dürfe. Andernfalls platze die Ampelkoalition, hieß es am Montag im Parteivorstand. Der Gemeinderatsklub wurde deshalb auf die vereinbarte Nominierung von Sonja Pitscheider (Grüne) zur 1. Vizebürgermeisterin und von Christoph Kaufmann (Für Innsbruck) zum 2. Vizebürgermeister eingeschworen. VP-Spitzenkandidat Christoph Platzgummer wird sich bekanntlich trotz der Oppositionsrolle seiner Partei der Wahl zum ersten und dann zum zweiten Vizebürgermeister stellen. Er soll in den vergangenen Tagen auch offensiv das Gespräch mit Vertretern der Innsbrucker SPÖ gesucht haben.

Noch vor den vorwöchigen Turbulenzen mit der Ausladung der ÖVP von den Koalitionsgesprächen haben die Volkspartei und die SPÖ bekanntlich eine inhaltliche Übereinstimmung präsentiert. Während die SPÖ jedoch dann auf die von BM Christine Oppitz-Plörer geforderte Stadtsenatszahl von sieben Sitzen eingeschwenkt war, verließ die ÖVP den Verhandlungstisch. (pn, aheu)