Barroso sieht EU vor Wachstums-Gipfel gestärkt

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstagabend zu ihrem Frühjahrsgipfel in Brüssel zusammen, um über die Ankurbelung der Wirtschaft und die Schuldenkrise zu beraten. Kommissionspräsident Barroso sagte vor dem Treffen, er sehe die Europäische Union durch den gemeinsamen Kampf gegen die Schuldenkrise in einem besseren Zustand als zuvor.

„Die Regierungschefs in Europa haben nun ihre gegenseitige Abhängigkeit verstanden“, sagte Barroso am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Die Union sei gestärkt durch gemeinsame Maßnahmen wie das zweite Hilfspaket für Griechenland und den Fiskalpakt, mit dem die Länder ihre Staatsverschuldung begrenzen und sich automatischen Sanktionen unterwerfen.

„Wir sind fest entschlossen, dass die akute Finanzkrise nicht zu einer Wirtschafts- und Sozialkrise wird“, sagte Barroso. Er hoffe auf konkrete Zusagen der 27 EU-Chefs, damit die Reformen für Wirtschaftswachstum und mehr Jobs umgesetzt werden könnten. Jetzt sei es an der Zeit, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu verbessern.

Die EU-“Chefs“ wollten am Donnerstagabend darüber sprechen, wie das rezessionsbedrohte Europa das Wirtschaftswachstum ankurbeln kann. Sorgen machen insbesondere hohe Arbeitslosenzahlen. Laut aktuellen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat sind in der Gemeinschaft gut 24 Millionen Menschen ohne festen Job.

Entscheidungen zur Aufstockung der europäischen Rettungsschirme werden nicht erwartet, da Deutschland als größtes Euro-Mitgliedsland derzeit keinen Handlungsbedarf sieht. Beim Abendessen der „Chefs“ wird es auch darum gehen, ob Serbien EU-Beitrittskandidat werden darf. Rumänien blockiert bisher eine Entscheidung.

Unmittelbar vor Beginn des zweitägigen Spitzentreffens wollen die Euro-Finanzminister über das zweite Hilfsprogramm für Griechenland von 130 Milliarden Euro beraten. Dabei geht es um die Spar- und Reformzusagen Athens und den Schuldenschnitt, bei dem Banken und Versicherungen mitziehen.