Ein-Blick in Themenfindung und Neuwahlen
 Foto: BMG
|
||
Von Peter Filzmaier
Es ist schön, seit vielen Jahren Gastkommentator zu sein. Woche für Woche originelle Kolumneninhalte zu finden, das kann freilich mühsam werden. Nur in der Theorie sollte am Tag nach 9/11 bei einem Politikbeobachter mit US-Bezug kein Zweifel über die Themenwahl bestehen. Leider waren alle Medien in der kalendarischen Jubiläumsberechnung sehr kreativ. Sie begannen ihre Rückblicke vor mindestens einer Woche. Heute war fast jede Idee dazu schon anderswo lesbar.
Der Ausweg eines persönlichen Erlebnisberichts des 11. September ist versperrt, da am Fünfjahrestag geschrieben und nicht zehn Jahre danach wiederholbar.
Zugegeben ist die innenpolitische Alternative zum Auslandsthema auch unoriginell: Alle Jahre wieder wird über vorgezogene Neuwahlen spekuliert, bloß ein bisschen unregelmäßiger als beim Terrorgedenken. Obwohl es in einem halben Jahrhundert nur fünfmal (1971, 1986, 1995, 2002 und 2008) solche gab, finden sich in Zeitungsarchiven jährlich mehrere Phasen mit intensiven Neuwahlgerüchten.
Politikwissenschafter müssten eigentlich stets deren Unwahrscheinlichkeit feststellen. Das aus strategischen Gründen im Eigeninteresse. Wer nicht an baldige Neuwahlen glaubt, kann sich in fünf Jahren Regierungszeit höchstens einmal irren, wenn es sie wirklich gibt. Mit wöchentlichen Bejahungen des Neuwahlszenarios ist man bei dessen Ausbleiben alle sieben Tage der Kasperl.
Doch weniger persönliche Strategieüberlegungen sprechen genauso gegen einen frühzeitigen Urnengang: Ja, die SPÖ wünscht sich eine rot-grüne Koalition. Dafür müssten die Sozialdemokraten in Umfragen aber klar über 30 Prozent und die Grünen nahe 20 Prozent liegen. Beides ist nicht der Fall.
Warum soll also die SPÖ, welche eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließt, in einer Alles-oder-nichts-Aktion den Kanzlersessel aufs Spiel setzen? Für flotte Dreier als unsichere Regierungsvariante? Oder für die Fortsetzung derselben Koalition wie bisher? Nein.
Die ÖVP verzichtet angesichts des gescheiterten „Es reicht!“-Neuwahlversuchs vor drei Jahren und der aktuellen Parteikrise sowieso auf solche Sandkastenspiele. In einer Risikokalkulation ist die Option, von der Mandatszahl her gar kein möglicher Koalitionspartner für irgendjemand zu sein, viel zu hoch.
Die Opposition hat für Neuwahlen naturgemäß keine Mehrheit. Dasselbe gilt für Bevölkerung und Medien – diese sind wegen guter Quoten und vieler Inserate in Wahlzeiten befangen –, weil Neuwahlen nicht durch Hallihallo-Umfragen entstehen, sondern per Gesetz im Parlament zu beschließen sind.
Nun sind Wahlen in Demokratien nichts Schlimmes, es gibt demnach sachlich gesehen kein Neuwahl-„Gespenst“. Doch macht es für alle Beteiligten mehr Sinn, statt des Neuwahlgeredes die Energie für Überlegungen aufzuwenden, was bis 2013 politisch zu machen ist.
