„Manche wollen Urteile einfach nicht glauben“
 Foto: Jan Hetfleisch
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Von Reinhard Fellner
Innsbruck – Seit Januar ist die Justiz-Ombudsstelle nun auch gesetzlich verankert. Von der seinerzeitigen SP-Justizministerin Maria Berger wurde sie eingeführt, um dem Bürger eine unabhängige Beschwerdemöglichkeit im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit einzuräumen. Im Jahr 2011 erreichten das Oberlandesgericht Innsbruck diesbezüglich 261 Eingaben. OLG-Senatspräsident Georg Menardi benötigte mit seinen übrigen Ombudsleuten im Schnitt 28 Tage, um die oft Jahre zurückreichenden Akten zu studieren und Vorwürfe aufzuarbeiten. Das Ergebnis stimmt gegenüber der Tiroler Justiz versöhnlich: „Nur zwei dieser Eingaben waren dann auch tatsächlich berechtigt. Einmal betraf es eine vom Richter verschuldete lange Verfahrensdauer und einmal war das Verhalten eines Justizmitarbeiters nicht akzeptabel“, erklärte Menardi gegenüber der TT.
Zwar sei der anfängliche Ansturm auf die Ombudsstelle etwas zurückgegangen, sei aber auch eine Tendenz zu aggressiverer Beschwerdeführung zu beobachten. So sei man 2011 einmal gar gezwungen gewesen, einem Antragssteller nach unzähligen Vorsprachen und Aggression Hausverbot bei Gericht zu erteilen. Bis zu 48 Eingaben erstatteten Beschwerdeführer zu nur einem Akt. „Manche wollen das in Händen liegende Urteil halt einfach nicht glauben. Es fällt oft sehr schwer, Tatsachen zu akzeptieren! Wir prüfen trotzdem alles auf Rechtmäßigkeit.“
