EU eröffnet Wettbewerbsverfahren gegen Samsung Electronics
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Brüssel – Die EU-Kommission hat ein Wettbewerbsverfahren gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung eingeleitet. Mit dem Verfahren solle geklärt werden, ob das Unternehmen mit Patenten den Mobilgerätemarkt in Europa verzerrt und Wettbewerbsregeln der Union verletzt habe, erklärte die Kommission am Dienstag in Brüssel.
Das Verfahren steht im Zusammenhang mit einer Erklärung Samsungs aus dem Jahr 1998, als der Mobilfunk der dritten Generation in Europa eingeführt wurde, der schnelleres Surfen im Internet ermöglicht. Nach Darstellung der Kommission teilte Samsung damals mit, die Nutzung entsprechender Patente durch andere Firmen fair und nicht-diskriminierend zu erlauben. Samsung habe aber im vergangenen Jahr einstweilige Anordnungen wegen Patentverletzungen in Europa beantragt, erklärten die Wettbewerbshüter.
Samsung liefert sich seit einiger Zeit zahlreiche Rechtsstreitigkeiten mit dem Konkurrenten Apple. (Reuters)
aktualisiert: Di, 31.01.2012 12:37
