„Noch einige Pfeile im Köcher“
Wien – „Ich kann mich nicht erinnern, wann es das letzte Mal bei einer Redakteursversammlung einen derartigen Zustrom gegeben hat“, berichtet „Zeit im Bild“-Redakteurssprecher Dieter Bornemann nach der montäglichen ORF-Redakteursversammlung im TT-Gespräch. Die Empörung über die jüngsten Personalbestellungen sei nach wie vor groß, sagt Bornemann. Montagnachmittag haben „ZiB“-Redakteure sowie zahlreiche Kollegen deshalb eine Resolution verabschiedet, in der von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz eine Rücknahme der angekündigten, laut den ORF-Journalisten „unternehmensschädigenden“, Bestellungen gefordert wird. Man halte diese weder formal noch juristisch für haltbar, weshalb die Redakteurs- und Personalvertretung beauftragt würden, alle juristischen Mittel zu deren Verhinderung auszuschöpfen.
Auch weitere Proteste sind geplant, zu denen man aber vorerst noch keine näheren Angaben machen will. Bornemann: „Wir haben noch einige Pfeile im Köcher.“
Heute Dienstag endet die Ausschreibungsfrist für den Posten des Büroleiters in der ORF-Generaldirektion, der für den bisherigen SPÖ-Stiftungsrat Niko Pelinka vorgesehen ist. Ob Pelinka sich – wie angekündigt – nach der anhaltenden Kritik tatsächlich beworben hat bzw. dies noch tun wird, blieb am Montag unklar. Für die „ZiB“-Redakteure ist aber ohnehin nicht diese Frage allein ausschlaggebend: „Unser Protest richtet sich ja nicht nur gegen Niko Pelinka, sondern gegen dieses offensichtlich beschlossene Personalpaket“, so Bornemann.
Auch der ORF-Zentralbetriebsrat kritisierte am Montag den ORF-General wegen dessen Personalbestellungen in heftigen Worten. In einem offenen Brief an Wrabetz wird diesem vorgeworfen, das Ansehen des Unternehmens geschädigt zu haben. „Diesen Hasard tragen wir nicht mit, denn den hat sich eine über die Jahre hinweg loyale Belegschaft, die etliche ‚Sparpakete‘ erdulden musste und erduldet hat, nicht verdient.“ Die vor Weihnachten verkündeten Entscheidungen entbehrten in einigen Fällen „jeglicher arbeitsrechtlichen Grundlage“, so die Betriebsräte, die sich am Montag zu der Causa beraten hatten.
Wrabetz habe eine intern und extern diskutierte „Glaubwürdigkeitskrise des Unternehmens“ hervorgerufen, schreiben die Belegschaftsvertreter. „Seit Ihrer Wiederwahl (und der Wahl der von Ihnen vorgeschlagenen Direktoren) haben Sie es geschafft, das Ansehen des Unternehmens und seiner Mitarbeiter, insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Unabhängigkeit, die sowohl die Berichterstattung als auch ‚Personen und Organe‘ des ORF betrifft, aufs Spiel zu setzen.“
Die rechtlichen Grundlagen für die seit zwei Wochen heiß diskutierten Personalentscheidungen zieht der Betriebsrat jedenfalls in Zweifel. „Sie bestellen Dienstnehmer auf Posten, die es weder in den ORF-Organisationsanweisungen noch in den Geschäftsverteilungen oder Stellenplänen gibt. Von Arbeitsbildern ganz zu schweigen“, so die Kritik an Wrabetz‘ Adresse.
Dass unter anderem beim Büroleiter in der Generaldirektion eine nicht-journalistische Funktion als leitende Redakteursstelle ausgeschrieben wurde, bedeutet für den Betriebsrat „sowohl eine Verhöhnung der ORF-Journalisten als auch noch nicht absehbare steuerrechtliche Folgen für das Unternehmen und die betroffenen Mitarbeiter“, die damit in Kauf genommen würden.
Es sei das gute Recht des Generaldirektors, sich seinen Büroleiter selbst auszusuchen, dies habe „aber auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen und innerbetrieblichen Gepflogenheiten“ zu erfolgen, heißt es in dem Schreiben. Man halte jedenfalls „ausdrücklich“ fest, dass es nicht um die Person des bisherigen SPÖ-Stiftungsrates Niko Pelinka gehe. Denn: „Das von Ihnen verkündete Personalpaket scheint – laut (von Ihnen nicht dementierten) Presseberichten und Stellungnahmen des ORF-Redakteursrates – nahezu alle politischen Parteien des Landes befriedigen zu wollen.“ (APA, jel)
