Krisenmanager Rubalcaba soll es für Spaniens Sozialisten richten
Neuer Generalsekretär der Sozialisten in Spanien: Alfredo Perez Rubalcaba.
Foto: AP
|
||
Sevilla – Carme Chacon wäre ein Symbol des Neubeginns und des Aufbruchs gewesen. Doch nach den verlorenen Parlamentswahlen im November soll der erfahrene Krisenmanager Alfredo Perez Rubalcaba Spaniens Sozialisten (PSOE) wieder aus dem Tief holen. Am Samstag wählte eine knappe Mehrheit der Delegierten auf dem 38. Parteikongress im südspanischen Sevilla den 60-jährigen Vollblutpolitiker aus dem nordspanischen Kantabrien zum neuen PSOE-Generalsekretär und spanischen Oppositionsführer.
Dabei hatten viele politische Beobachter damit gerechnet, dass Spaniens Sozialisten mit der populären ehemaligen Verteidigungsministerin Carme Chacon eher Abstand vom politischen Urgestein Rubalcaba nehmen wollten. Zumal dieser als damaliger PSOE-Spitzenkandidat nicht nur für die historische Wahlniederlage gegen den heutigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (PP) verantwortlich ist, sondern als ehemaliger Innenminister, Regierungssprecher und stellvertretender Regierungschef unter Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero auch als einer der Hauptverantwortlichen für die unpopuläre Politik der sozialistischen Vorgängerregierung gilt.
Dennoch trauten dem sozialistischen Politiker mit Stirnglatze und Vollbart 22 Parteidelegierte mehr zu, die Partei in den kommenden vier Jahren wieder zu einer politischen Alternative machen zu können. Dabei stimmen Rubalcaba und Chacon fast in allen politischen Grundlinien überein. Doch Rubalcaba, der bereits zu Zeiten des legendären früheren Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez (1982 bis 1996) in der Regierung saß, gilt immer noch als einer der beliebtesten, wortgewaltigsten und fähigsten Politikern in den Reihen der Sozialisten. Er hat Charisma, verstrahlt Sympathie und wird auch von seinen politischen Gegner anerkannt und gefürchtet.
Der aus Solares stammende ehemalige Chemieprofessor war der sozialistischen Arbeiterpartei Spanien schon 1974 beigetreten, als die Partei unter der Franco-Diktatur noch verboten war. Nach dem Übergang zur Demokratie machte der erste sozialistische Ministerpräsident Felipe Gonzalez ihn 1988 zum Bildungsstaatssekretär, später wurde er Bildungsminister und Präsidialminister. Unter Premier Zapatero war er lange Fraktionssprecher im Parlament, bis er zum „Superminister“ und zur rechten Hand Zapateros wurde, mit dem er persönlich befreundet ist.
In den vergangenen Jahren hatte Rubalcaba vor allem als Innenminister nicht nur sein politisches Talent beweisen können, sondern konnte auch an Beliebtheit unter der Bevölkerung gewinnen, da in seiner Amtszeit Mitte Oktober die baskische Terrororganisation ETA ihren bewaffneten Kampf für die politische Unabhängigkeit des Baskenlandes aufgab, dem in 43 Jahren über 830 Menschen zum Opfer gefallen sind.
Während die spanischen Wähler Rubalcaba als Zapateros rechte Hand und Stellvertreter bei den Parlamentswahlen im November als bloße Fortsetzung der unpopulären Vorgängerregierung abstraften, setzten Spaniens Sozialisten hingegen auf seine Tugenden als erfahrener und souveräner Krisenmanager, etwas, was gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten wie diesen willkommen ist. Selbst seine politischen Feinde sprechen ihm ein geschicktes politisches Händchen zu, was besonders jetzt wichtig ist, da sich die Sozialisten in der Opposition einer konservativen Regierungspartei gegenüber sehen, die im Parlament eine absolute Mehrheit besitzt.
So konnte Rubalcaba, der schon in seiner Studentenzeit als erfolgreicher 100-Meter Sprinter bekannt war, auch das Rennen gegen die zwanzig Jahre jüngere Carme Chacon machen. Ob er in vier Jahren jedoch erneut gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy bei den nächsten spanischen Parlamentswahlen antreten wird, steht noch nicht fest. Vielleicht wird er nur der Stierkämpfer sein, der die Sozialisten wieder gesund aus der Arena holen soll, während eine junge Stierkämpferin aus Katalonien dem heutigen Regierungschef in vier Jahren den Todesstoß geben soll. (APA)
