Frankreich kündigt weitere Sanktionsrunde der EU gegen Syrien
Die EU möchte Syrien mit weiteren Sanktionen zwingen, das Morden zu beenden.
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Paris – Die Europäische Union wird nach den Worten des französischen Außenministers Alain Juppe die Sanktionen gegen Syrien weiter verschärfen. „Wir werden der syrischen Opposition helfen sich zu organisieren“, sagte Juppe am Sonntagabend dem Sender BFMTV.
„Europa wird die Sanktionen, die gegen das syrische Regime verhängt wurden, noch einmal verschärfen.“ Irgendwann werde die Regierung von Staatschef Bashar al-Assad begreifen, dass sie vollständig isoliert sei und nicht mehr weiterkönne.
Am Samstag hatten China und Russland erneut mit ihrem Veto eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates verhindert, die eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch die Führung in Damaskus vorsah. Bei den Protesten gegen die Staatsmacht in Syrien wurden seit März 2011 nach Angaben von Aktivisten mindestens 6000 Menschen getötet.
Bisherige EU-Sanktionen zielen vor allem auf die syrische Wirtschaft und die Geldquellen der Regierung. Kontakte syrischer Banken nach Europa wurden massiv eingeschränkt. Zudem darf keine Ausrüstung an syrische Öl- und Gasfirmen geliefert werden sowie keine Technik und Software zur Überwachung von Handys und Computern. (APA/AFP)
