26.04.2012
Personaldebatte in der ÖVP

Ein Klub ohne Glacéhandschuhe

Maier verlässt das Parlament und gibt damit den Gerüchten über Kopfs baldige Ablöse neue Nahrung.

Von Michael Sprenger

Wien – Kaum dass Ferdinand Maier am Dienstag „Klartext“ auf Ö1 sprach und ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf attackierte, war der so Angegriffene plötzlich ein Ablösekandidat. Kopf hat nicht unbedingt viele Parteifreunde, vor allem nicht in seiner Heimat Vorarlberg. Und dass Kopf mit Josef Pröll sehr gut konnte, mit Michael Spindel­egger hingegen ein distanziertes Verhältnis hat, weiß auch ein jeder. „Jetzt wird es für den Karlheinz eng“, hieß es gestern aus einer guten Vorarlberger VP-Quelle.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kopf als Klubobmann in Frage gestellt wird. Doch was fehlt, ist die Alternative. Das weiß Kopf, das weiß auch Spindelegger.

Kopf selbst will zu diesen Gerüchten nicht Stellung nehmen. Doch er bekommt aus dem Klub heraus kräftige Rückendeckung. Nach Werner Amon (ÖAAB) bekundeten auch Kopfs Stellvertreter Peter Hauber (Wirtschaftsbund) und Jakob Auer (Bauernbund) am Mittwoch ihre Solidarität mit Kopf. Er sei ein guter Klubobmann und soll das auch bleiben.

Zu den Angriffen Maiers, dass er als Klubchef „überfordert“ sei, nahm Kopf sehr wohl Stellung. „Das Ausscheiden von Ferdinand Maier war schon länger geplant und kommt daher nicht unerwartet. Es ist daher sehr zu bezweifeln, dass die angegebenen Gründe tatsächlich dafür ausschlaggebend waren. Die gewählte Form der medialen Inszenierung ist bei Maier nicht neu, spricht für sich und muss nicht näher kommentiert werden. Für mich ist die Sache erledigt, Maier ist bald Geschichte.“

Maier kündigte am Diensttag an, im Mai das Parlament zu verlassen. An sich hätte er dies für Jahresende geplant. Als Begründung führte Maier an, dass er nicht hinnehmen könne, dass seine freie Rede im VP-Klub beschränkt werde. Maier hatte in der letzten Woche sowohl im Budgetausschuss als später auch im Plenum des Nationalrates gegen die Koalitionslinie zu den Infrastrukturprojekten im Bahnbereich gestimmt, begründen durfte er es nicht, sagte er.

Maier hätte sowieso das Parlament verlassen müssen, hieß es am Mittwoch aus dem Klub. Er wurde nämlich von der Bundesregierung für den „Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss“ nominiert. Und hierfür darf er nicht in einem Parlament sitzen. Maier streitet dies gar nicht ab, meint aber, dass er diese Funktion nicht schon im Mai hätte annehmen wollen.

Tiroler Tageszeitung, Printausgabe vom Do, 26.04.2012
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