Zehntausende „Empörte“: Proteste gegen Sparpolitik in Spanien

Madrid, Lissabon, London - Kurz vor dem Gründungstag der „Empörten“-Bewegung in Spanien haben am Samstag in zahlreichen Städten zehntausende Menschen gegen die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung protestiert. In der Hauptstadt Madrid versammelten sich die Demonstranten auf dem zentralen Platz Puerta del Sol, wo eine große Kundgebung stattfand.

Zu Trommelklängen riefen die Menschen in Madrid Slogans wie „Sie (die politische Klasse) vertritt uns nicht“ oder „Nehmt die Straße ein“. Vier Tage lang wollten die Demonstranten auf dem Platz, auf dem vor einem Jahr die Bewegung entstand, eine „permanente Versammlung“ abhalten. Die Behörden haben dies verboten. Offizielle Angaben zur Teilnehmerzahl der Demonstration in Madrid gab es nicht. In Barcelona versammelten sich aber nach Schätzungen der Polizei rund 45.000 Menschen. Die Veranstalter sprachen von 200.000. Insgesamt demonstrierten in rund 80 spanischen Städten die Menschen gegen die Politik von Ministerpräsident Mariano Rajoy, der mit rigorosen Maßnahmen im laufenden Jahr mehr als 27,3 Milliarden Euro einsparen will.

Erst Ende April hatte die Regierung angekündigt, etwa die Bildungsausgaben um drei Milliarden Euro kürzen zu wollen. Spanien wurde von der Finanzkrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit liegt in dem Land derzeit bei 24,4 Prozent.

Mit der Serie von Protesten und Kundgebungen in verschiedenen Städten erinnerte die Protestbewegung der „Empörten“ am Samstagabend an ihre Entstehung vor einem Jahr. Damals waren Hunderttausende Menschen auf die Straßen gegangen, hatten unter anderem Zeltstädte auf öffentlichen Plätzen in vielen Städten Spaniens eingerichtet. Die Demonstrationen sollen nach Angaben der Organisatoren mit verschiedenen Aktionen bis zum Dienstag fortgesetzt werden. Der 15. Mai 2011 gilt als der Beginn der Protestbewegung.

Polizei räumte „Puerta del Sol“ in Madrid

Die Proteste sind Sonntagfrüh mit einer Polizeiaktion zu Ende gegangen. Als um 05.00 Uhr noch rund 500 „Empörte“ auf dem zentralen Platz „Puerta del Sol“ in MAdrid verweilten und manche davon ein Zeltlager errichten wollten, wurde der Platz laut Medienberichten von den Behörden geräumt. Es gab mindestens elf Festnahmen.

Auch in Portugal gingen am Samstag mehrere tausend Menschen auf die Straße. In der Hauptstadt Lissabon versammelten sich am Abend 2000 Demonstranten. Weitere Proteste fanden in den Städten Porto, Coimbra und Faro statt. Auch Portugal wurde wie das Nachbarland Spanien von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise schwer getroffen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 15 Prozent.

„Nieder mit dem Raubtierkapitalismus“

In der britischen Hauptstadt London protestierten am Samstag hunderte Menschen gegen Sparpläne der Regierung unter dem konservativen Premierminister David Cameron und die Macht der Banken. Sie versammelten sich vor der St. Paul‘s Cathedral, wo die „Occupy“-Bewegung bis Ende Februar ein Protestcamp hatte, das dann aber von der Polizei aufgelöst wurde. „Nieder mit dem Raubtierkapitalismus“ und „Erst das Volk, dann die Profite“ war auf Spruchbändern zu lesen. Später errichteten sie rund ein dutzend Zelte vor der Bank of England.

Am Rande der Proteste in London kam es zu vereinzelten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten. Vier Demonstranten wurden festgenommen. Für Dienstag kündigte die „Occupy“-Bewegung weitere Proteste im Finanzviertel der britischen Hauptstadt an. (APA/AFP/dpa)