Annans Friedensplan für Syrien so gut wie gescheitert

Berlin - Der internationale Friedensplan für Syrien hat aus Sicht der großen deutschen Friedensforschungsinstitute kaum noch eine Chance. Im Jahresgutachten der vier Institute, das am Dienstag veröffentlicht wurde, ist von einem „Strohhalm“ die Rede, an den sich die internationale Gemeinschaft klammere. Im Auftrag der Vereinten Nationen ist derzeit in Syrien eine internationale Beobachtermission im Einsatz.

Projektleiter Bruno Schoch sagte bei der Vorstellung des Gutachtens in Berlin: „Spätestens, wenn UNO-Soldaten getötet werden, ist der Plan gescheitert. Ich bin nicht sehr optimistisch.“ Der Plan wurde von dem früheren UNO-Generalsekretär Kofi Annan entwickelt, der auch internationaler Sondervermittler für Syrien ist. Die Institute warnen zugleich vor einem Militäreinsatz. Auch Waffenlieferungen an die Opposition lehnten sie ab.

In Syrien geht das Regime von Präsident Bashar al-Assad seit März 2011 mit brachialer Gewalt gegen die Oppositionsbewegung vor. In einigen Regionen des Landes herrscht bereits Bürgerkrieg. Deserteure haben Brigaden gebildet, die zum Teil nur Zivilisten schützen, zum Teil aber auch die Regierungstruppen angreifen.

An dem Gutachten wirkten in diesem Jahr das Hessische Institut für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (IFSH), die Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST) und das Bonn International Center for Conversion (BICC) mit. (APA/dpa)