Experten zufrieden: „Ein gutes Jahr für die Integrationspolitik“

Wien - Die Integration in Österreich macht langsam Fortschritte. Das geht aus dem am Montag präsentierten Integrationsbericht 2012 hervor. Jene 20 Maßnahmen, die der Expertenrat Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) im Vorjahr nahegelegt hatte, sind demnach überwiegend schon umgesetzt oder im Werden. „2011 war ein gutes Jahr für Migrations- und Integrationspolitik in Österreich“, resümierte Heinz Fassmann, Vorsitzender des Expertenrats. Im kommenden Jahr will man Schwerpunkte bei Spracherwerb und Bildung sowie Werten und Religion setzen, kündigte Kurz an.

„Noch kein Grund zur Euphorie“

Österreich habe nach wie vor mit dem „Erbe der Gastarbeiter“ zu kämpfen, die Defizite in der Integrationspolitik in den vergangenen 50 Jahren seien kumuliert und ließen sich nicht von heute auf morgen lösen, konstatierte Fassmann. Auch Kurz blieb trotz der Freude realistisch: „Es gibt noch unendlich viel zu tun“, verwies er ebenfalls auf „jahrzehntelange Versäumnisse“: „Es besteht daher in Wahrheit alles andere als ein Grund für Euphorie.“

Man habe sich aber „bemüht“, so Kurz, und die 20 Vorschläge des Expertenrats ernst genommen. Zehn seien bereits umgesetzt - etwa verbesserte Anerkennung von Qualifikationen aus dem Ausland, Sprachkurse, Nachholen von Bildungsabschlüssen, etc. -, an den Übrigen werde gearbeitet. Künftig will man sich vor allem auf zwei Schwerpunkte konzentrieren.

In den Bereich „Religion und Werte“ fallen sowohl die „Rot-Weiß-Rot-Fibel“ als auch der darauf basierende neue gestaltete Staatsbürgerschaftstest, die beide bis Oktober vorliegen sollen. Bei letzteren soll es künftig weniger um historisches Faktenwissen, sondern mehr um das Zusammenleben gehen. Fassmann sprach von „einer Art Gebrauchsanleitung“ für das Land. Im „Dialogforum Islam“ sollen bis Jahresende Lösungsvorschläge für Probleme beim Zusammenleben erarbeitet werden.

Bildung, Schulabbruch und Kindergarten

In Sachen „Spracherwerb und Bildung“ habe man schon viel geschafft, aber auch noch eine große Aufgabe vor sich, meinte Kurz. 8.000 junge Menschen verlassen jährlich die Schule ohne Abschluss, der Anteil der Migranten sei dabei viermal so hoch wie jener der Inländer. Man laufe also Gefahr, eine „ganze Generation von Verlierern“ heranzuziehen. Daher soll bis Herbst ein Bildungskonzept für junge Migranten erarbeitet werden. Festhalten will Kurz auch am zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr für diejenigen, die es aus sprachlicher Sicht brauchen. Er werde sich trotz budgetärer Knappheit bemühen, die notwendigen Mittel für wichtige Projekte zu bekommen.

Appelliert wurde von Fassmann an sämtliche Institutionen, Länder und Gemeinden, zusammenzuarbeiten. In einem föderalen Land Integration „aus einem Guss“ zu betreiben, sei nicht einfach, viele würden eigene Wege gehen und „das Rad neu erfinden“. Integration beginne aber bereits im Ausland in den österreichischen Botschaften, meinte er, und müsse von den Behörden aufeinander abgestimmt werden. Wichtig sei auch, dass die oftmals erfolgreichen Projekte künftig leichter in eine Regelstruktur übergeführt würden, was auch die Effizienz steigern würde. (APA)