Mitt Romney: Eine Auslandsreise als Fettnäpfchen-Parcours

Von Floo Weißmann

Warschau – Mitt Romney wird die schlechte Presse über seine Auslandsreise nicht los. In den sechs Tagen in Großbritannien, Israel und Polen lösten der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner und seine Mitarbeiter gleich mehrere Kontroversen aus. Nach den Briten stieß er auch die Palästinenser vor den Kopf, die ihm dann Rassismus vorwarfen. Außerdem konterkarierte er die Nahost-Politik der USA und holte sich in Polen eine halbe Abfuhr. In der Außenpolitik sei Romney eine Katastrophe in Warteposition, meinte die Washington Post. Und die New York Daily News fasste die Reise so zusammen: „Oi, Mitt, oi.“ Am Dienstag flog Romney zurück in die USA.

Ein Überblick über die Kontroversen der vergangenen Tage:

1 Wie kam es zum Rassismus-Vorwurf der Palästinenser? – Romney gab am Montag im Jerusalemer Hotel King David ein Frühstück für Wahlkampfspender. Dabei führte er aus, um wie viel lebendiger die Wirtschaft in Israel sei als in den Palästinenser­gebieten, und er lieferte eine Erklärung nach: „Die Kultur macht den Unterschied.“ Dass die Palästinensergebiete unter israelischer Besatzung leiden, ließ er unerwähnt. Daraufhin sprach Saeb Erekat, der Chefunterhändler der Palästinenser, von einer „rassistischen Bemerkung, die einen Mangel an Wissen offenbart“. Romney hatte die Palästinenser schon zuvor vor den Kopf gestoßen, weil er keinen Abstecher in die Palästinensergebiete machte.

2 Wie hat Romney die Außenpolitik der USA konterkariert? – Romney bezeichnete Jerusalem als Hauptstadt Israels. Das hat noch kein US-Präsident gemacht, weil die Annexion von Ostjerusalem durch Israel völkerrechtlich nicht anerkannt ist. Selbst die USA haben ihre Botschaft nach wie vor in Tel Aviv. Präsident Barack Obama hatte Jerusalem als Israels zukünftige Hauptstadt bezeichnet – also erst nach einem Friedensvertrag mit den Palästinensern.

3 Welche Motive können hinter Romneys umstrittenen Aussagen in Israel stecken? – US-Medien spekulierten, dass Romney pro-israelischen Großspendern gefallen will. Als prominentestes Beispiel gilt der amerikanische Casino-Mogul Sheldon Adelson, der einen Sieg gegen Obama mit 100 Mio. Dollar unterstützen will. Adelson begleitete Romney in Israel und saß bei dem umstrittenen Frühstück in Jerusalem neben ihm. Die New York Times mahnte: „Alle US-Präsidenten waren pro-israelisch, einschließlich Obama. Aber das bedeutet nicht, amerikanische Politik an die israe- lische Führung oder Wahlkampfspender zu vergeben.“

4 In welche weiteren Kontroversen war Romney im Ausland verwickelt? – Schon am ersten Tag der Reise in London zog er in einer Pressekonferenz mit Premier David Cameron die Fähigkeit der Briten in Zweifel, die Olympischen Spiele zu managen. Cameron putzte ihn sofort herunter: „Natürlich ist es einfacher, wenn man Olympische Spiele am Ende der Welt abhält.“ Er bezog sich damit auf die Spiele in Salt Lake City, deren Cheforganisator Romney gewesen war, was er im Wahlkampf oft betont. Auch andere britische Offizielle und vor allem die britische Presse fielen über Romney her. In Polen schließlich freute sich Romney zwar über die Unterstützung durch Friedensnobelpreisträger Lech Walesa. Doch die von Walesa mitbegründete Gewerkschaft Solidarnosc ging sofort auf Distanz. Denn der Republikaner hatte in einer Rede in den USA angekündigt, dass er am ersten Tag im Weißen Haus die gewerkschaftsfreundliche Politik der US-Regierung abstellen werde. Damit endet die Reise mit einem weiteren Dämpfer.

5 Welche Aussagen von Mitarbeitern machen Romney zu schaffen? – Das Unheil begann schon vor der Abreise nach Großbritannien, als ein Romney-Berater sagte, Obama verstehe Amerikas angelsächsisches Erbe nicht. Dies wurde in den USA als Hinweis auf die Hautfarbe des Präsidenten ausgelegt. In Israel sagte dann ein weiterer Berater, dass Romney es „respektieren“ würde, sollte Israel den Iran ohne Absprache angreifen. Und in Polen herrschte Romneys Sprecher Journalisten an: „Kiss my ass!“ Ein Reporter hatte gefragt, ob Romneys Ausrutscher die Reise überschatten.

6 Was erwartet Romney zuhause? – Viel Druck, aber aus anderen Gründen. Es geht um seine Vergangenheit als Chef des Hedgefonds Bain Capital. Romney hatte angegeben, er habe Bain 1999 verlassen. Aus Angaben, die Bain gegenüber der Börsenaufsicht gemacht hat, geht jedoch hervor, dass er bis 2002 als Top-Manager geführt wurde und abkassierte. Damit gibt es zwei Optionen: Entweder Romney sagte die Wahrheit, dann hätte Bain durch falsche Angaben und Zahlungen eine Straftat begangen. Oder er hat gelogen und wäre dann mitverantwortlich für Bains umstrittene Entscheidungen zwischen 1999 und 2002, die den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze zur Folge hatten. Vor allem wegen dieser Kontroverse sollen Romneys Umfragewerte in den Swing States Colorado, Ohio und Virginia zuletzt abgesackt sein.