„Rekruten verdienen Respekt“
Sie treten heute am Heldenplatz in Wien bei der Angelobung von mehr als 1000 Wehrpflichtigen auf. Eigentlich wollen Sie die Wehrpflicht aber abschaffen. Wie passt das zusammen?
Norbert Darabos: Solange das bisherige System besteht, werden wir es befüllen und versuchen, den Rekruten sinnvolle Tätigkeiten zu geben. Die jetzigen Rekruten würden sich aber in einer Übergangsphase befinden ...
... und hätten das Pech, gerade noch einrücken zu müssen?
Darabos: Die Grundwehrdiener, die jetzt angelobt werden, verdienen meinen Respekt, weil sie sich für das Bundesheer bereiterklärt haben. Aber natürlich wären sie einer der letzten Jahrgänge, der angelobt wird.
Aktuelle Umfragen lassen freilich eher eine Mehrheit gegen ein Berufsheer erwarten.
Darabos: Die Umfragen, die ich kenne, zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Es wird darauf ankommen, dass man in den drei Monaten bis zur Volksbefragung endlich dazu übergeht, die sachlichen Argumente auszutauschen. Ich bin rund um die Uhr unterwegs. Je ausführlicher man es erklärt, umso einleuchtender wird das neue System. Und umso stärker kann man Befürchtungen entkräften, die bewusst geschürt werden, etwa dass die Rettung erst 20 Minuten später kommt oder Katastrophenhilfe nicht mehr gewährleistet ist.
Sie wollen ein Berufsheer, Generalstabschef Edmund Entacher die Wehrpflicht. Woran soll sich ein Soldat orientieren, wenn sich seine höchsten Vorgesetzten ständig widersprechen?
Darabos: Er soll sich in erster Linie seine eigene persönliche Meinung bilden. Ich bin der Auffassung, dass ein Berufsheer den Anforderungen an das Heer der Zukunft besser entspricht. Die Bedrohungsbilder haben sich geändert. Wir brauchen mehr gut ausgebildete Profis und keinen Zwangsdienst mehr.
Sie wollen die Wehrpflicht mit 1.1.2014 aussetzen. Entacher warnt davor, die Umstellung sei in dieser Zeit nicht möglich.
Darabos: Die Umstellung ist möglich. Wir werden aber eine Übergangsfinanzierung brauchen, weil wir nicht so schnell Personal abbauen können. Die zentrale Frage ist aber, ob es am Ende Kostenneutralität gibt. Und am Ende des Tages wollen wir 8500 Berufssoldaten haben. Jetzt sind es 12.700. Gleichzeitig hätten wir statt 1600 Zeitsoldaten dann 7000, dazu kämen 9300 Angehörige der Profimiliz. Wir hätten aber keine Grundwehrdiener mehr und 2000 Bedienstete weniger. Da soll mir einmal einer vorrechnen, dass das nicht kostenneutral wäre.
Übergangsfinanzierung? Heißt das, Sie brauchen mehr Geld?
Darabos: Nein. Wir bekommen nicht mehr Budget. Wir werden das im System ausgleichen und können dabei unter anderem auch auf Rücklagen zurückgreifen. Außerdem kostet der Grundwehrdienst 200 Millionen jährlich.
Sie fliegen nach dem Nationalfeiertag in die USA zu Ihrem US-Kollegen Leon Panetta. Was bringt dieses Treffen?
Darabos: Ich bin stolz darauf, dass ich als erster Verteidigungsminister seit 15 Jahren so einen Termin bekommen habe. Es ist klar geworden, dass die USA ein kleines neutrales Land sehr wohl wahrnehmen. Es hat von den USA lange Druck gegeben, uns in Afghanistan stärker zu engagieren. Hier ist meine Strategie aufgegangen, dass wir das ablehnen und stattdessen eine führende Rolle am Balkan übernehmen.
Sie unterstreichen das internationale Engagement am Balkan. Österreich ist auch Mitglied einer EU-Battlegroup. Sie haben sich schon von der Wehrpflicht verabschiedet. Werden Sie auch einmal sagen, wir brauchen die Neutralität nicht mehr?
Darabos: Aus heutiger Sicht nicht. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zeigt gute Ansätze. Allerdings sind die Schritte relativ klein. Auch eine europäische Armee ist nirgends am Horizont zu sehen.
Das Gespräch führte Wolfgang Sablatnig.
