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Letztes Update am In House / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe

Der großen Koalition droht 2013 ihr Ende

Österreich könnte am Ende des Superwahljahres erstmals von einer Dreier-Koalition regiert werden.

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Wien – Spätestens im Herbst wird der Nationalrat neu gewählt. Und der Wahlausgang könnte das Ende der großen Koalition bringen. Denn sowohl SPÖ als auch ÖVP drohen weitere Verluste. Zudem kommt mit dem Team Stronach eine neuer Akteur auf die politische Bühne. Es ist also am Beginn des Superwahljahres durchaus vorstellbar, dass Ende 2013 erstmals eine Dreier-Koalition Österreich regiert.

Die Dynamik für die Nationalratswahl wird von den Wahlgängen im ersten Halbjahr bestimmt. Den Auftakt übernimmt am 20. Jänner die Volksbefragung zur Zukunft des Bundesheeres. Da sich die beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP in dieser Sachfrage nicht entscheiden konnten, soll nun das Volk befragt werden. Die ÖVP erhofft sich dadurch einen Rückenwind für das Wahljahr. Sie ist – wie auch die FPÖ – für die Beibehaltung der Wehrpflicht. SPÖ, Grüne, BZÖ und Team Stronach sind für eine Umrüstung auf ein Berufsheer. Umfragen zufolge haben derzeit die Wehrpflicht-Anhänger die Nase vorne.

Am 3. März stehen dann gleich zwei Landtagswahlen auf dem Programm. In Kärnten wird nach den Korruptionsfällen vorzeitig gewählt. Die SPÖ rechnet dort mit der Eroberung des Landeshauptmannsessels. Den Grünen, der Aufdeckerpartei, wird eine Verdoppelung ihrer Stimmen auf zehn Prozent vorhergesagt. Den Kärntner Freiheitlichen rund um Landeshauptmann Gerhard Dörfler und der Kärntner VP drohen herbe Verluste. In Niederösterreich steigt der Langzeitlandeshauptmann Erwin Pröll erneut für die ÖVP in den Ring. Dass er Landeshauptmann bleibt, bezweifelt niemand. Aber durch das Antreten des Team Stronach droht der ÖVP ein Minus. Das Halten der Absoluten wird als Wahlziel der Schwarzen ausgegeben.

Am 28. April ist Tirol am Zug. Der Ausgang der Wahlen im früheren schwarzen Kernland gilt als ungewiss. Neben der Liste Fritz droht nun eine weitere bürgerliche Absplitterung. Zudem könnte auch das Team Stronach antreten – und damit die ÖVP schwächen. Hochspannung herrscht in Salzburg (voraussichtlich in der ersten Mai-Hälfte). Hier rechnet die ÖVP nach dem Finanzdebakel mit der Rückeroberung des bürgerlichen Landes.

Ist die Bundesregierung nach dem Frühjahr noch nicht heillos zerstritten, wird nach der Sommerpause das Wahlkampffinale eingeläutet.

Die Zukunft des Heeres

Sollte die Mehrheit des Volkes für ein Berufsheer stimmen, dann dürfte die Euphorie der ÖVP für das Superwahljahr dahin sein. Doch in den Reihen der ÖVP geht man von einer Mehrheit für die Wehrpflicht aus. Kommt es zum gewünschten VP-Ergebnis, dann dürfte es auf SPÖ-Seite zu einer Regierungsumbildung kommen.

Tirol: Bürgerliche Zersplitterung

Die VP, so viel steht jetzt schon fest, wird auch nach dem 28. April die stimmenstärkste Partei sein. Doch kann weiterhin gegen die VP keine Koalition gebildet werden? Denn neben dem Team Stronach könnte auch eine weitere Bürgerliste antreten. Ist dies der Fall, dann ist der Verlust des ÖVP- Landeshauptmann­sessels möglich.

Kärnten: Hoffnungsland der Roten

Die zahlreichen Korruptionsfälle könnten das Ende von Gerhard Dörfler als Landeshauptmann bedeuten (FPK). Zugleich hoffen die Roten nach Jahren der Rolle des Zweiten wieder stimmenstärkste Partei zu werden. In den aktuellen Umfragen liegt die SPÖ auf Platz 1. Neben den Freiheitlichen drohen auch der ÖVP Verluste.

ÖVP baut auf Salzburg

Ende April oder Anfang Mai müsse die Salzburger zu den Urnen gehen. Der Finanzskandal sorgte für vorzeitige Neuwahlen. Die ÖVP hofft, das bürgerliche Land zurückzuerobern. Doch die Bevölkerung macht keinesfalls nur die SPÖ für den Skandal verantwortlich, zudem gilt Landeshauptfrau Gabi Burgstaller weiterhin als SPÖ-Trumpf.

Pröll kontra Stronach in Niederösterreich

Der mächtige schwarze Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) bekommt am 3. März Konkurrenz. Nein, sein Amt als Regierungschef ist nicht gefährdet, aber mit dem Antreten von Frank Stronach als Spitzenkandidat könnte der ÖVP in Niederösterreich die absolute Mehrheit und Pröll seine dominante Stellung verlustig gehen. (misp)

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