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Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 20.01.2013

Heer-Volksbefragung

„Ein massiver Rückschlag für Faymann“

Politikwissenschafter Fritz Plasser sieht „kein Votum für die ÖVP“ und Wende im Kampagnenjournalismus.

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Von Michael Sprenger

Wien – Für die SPÖ offenbart das Ergebnis der Bundesheer-Volksbefragung gravierende strukturelle Probleme. „Jeder dritte SPÖ-Wähler hat sich am gestrigen Sonntag für die Wehrpflicht entschieden. Dies heißt, dass die SPÖ ein echtes Mobilisierungsproblem und eine Überzeugungsschwäche hat. Für den SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler bedeutet dies einen massiven Rückschlag“ am Beginn des Superwahljahres, analysiert der Innsbrucker Politikwissenschafter Univ.-Prof. Fritz Plasser im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung. Plasser geht davon aus, dass in den kommenden Wochen diese Probleme zu „internen Diskussionen“ in der Partei führen. Hierbei dürfte auch wieder das schlechte Ergebnis Faymanns beim Parteitag zur Sprache kommen. Plasser rechnet am Endes dieses Diskussionsprozesses mit einer Regierungsumbildung auf der SPÖ-Seite. Die Auswirkungen auf die große Koalition, also auf die Frage, ob doch noch im Frühjahr gewählt wird, hängt laut Plasser in erster Linie vom Verhalten der ÖVP ab. „Aus Sicht der Volkspartei besteht sicherlich die Gefahr, dass sie aus einer Euphorie und Fehleinschätzung des Abstimmungsergebnisses heraus den Bogen überspannt. Denn jeder vierte ÖVP-Wähler hat gestern für ein Berufsheer gestimmt. Deshalb kann man nicht von einem Votum für die ÖVP sprechen.“

Auf der Ebene der politischen Kultur glaubt der Politikwissenschafter „an eine Wende des Kampagnenjournalismus“. Er spricht damit die massive Werbung von Kronen Zeitung und den anderen Boulevardblättern für das Berufsheer an. „Ohne den massiven Einsatz des Boulevards wäre wohl die Zustimmung zur Wehrpflicht noch höher ausgefallen, aber trotzdem wurden gestern auch die Grenzen des Kampagnenjournalismus aufgezeigt.“

An eine Kurskorrektur im Verhältnis zwischen SPÖ und Kronen Zeitung will der Politikwissenschafter im Wahljahr aber nicht glauben.

Überraschend war für Plasser weniger das klare Votum für die Wehrpflicht als vielmehr die „doch überraschend hohe Wahlbeteiligung“.

Und wie sieht Plasser die Auswirkungen der Volksbefragung auf die Oppositionsparteien? Obwohl sich letzten Endes die Auseinandersetzung in erster Linie als Match zwischen ÖVP (Wehrpflicht) und SPÖ (Berufsheer) darstellte, versuchte die Opposition mitzumischen. „Wenn man sich vor Augen führt, dass die Grünen klar Position für das Berufsheer einnahmen, allerdings jeder dritte Grün-Wähler für die Wehrpflicht stimmte, so ist daraus kein Erfolg abzulesen. Und selbst die Wehrpflichtpartei FPÖ konnte ihre Wähler nicht restlos überzeugen. „Immerhin stimmten 30 Prozent der FPÖ-Wähler am Sonntag für die Einführung eines Berufsheeres.“

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