VP-Bürgermeister wiedergewählt, KP-Kandidatin Kahr fiel durch

Graz – Bei der konstituierenden Sitzung des Grazer Gemeinderates ist am Donnerstag Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) wiedergewählt worden. Nagl tritt damit seine dritte Amtsperiode an. Die Wahl erfolgte mehrheitlich mit 31 von 48 Stimmen von VP, SPÖ und Freiheitlichen. Die Wahl um die Funktion des Vizebürgermeisters ist noch im Gange.

Der Gemeinderat wurde mit der Wahl am 25. November von 56 auf 48 Sitze verkleinert, die Stadtregierung von neun auf sieben Mitglieder.

Kandidatin der Kommunisten durchgefallen

Elke Kahr, Spitzenkandidatin der Kommunisten als zweitstärkste Kraft im Grazer Gemeinderat, ist bei den ersten beiden Wahlgängen als Bürgermeisterstellvertreterin durchgefallen. Mit nur 20 bzw. 21 von 48 Stimmen erreichte sie nicht die erforderliche Mehrheit. Aus diesem Grund wurde die Sitzung unterbrochen - sie wird am Freitag, 14.00 Uhr, mit dem dritten Wahlgang fortgesetzt.

Bekommt Kahr auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit, kann im vierten Wahlgang jede Stadtsenatsfraktion einen Wahlvorschlag einbringen. Gibt es dann keine Mehrheit, erfolgt der fünfte Wahlgang als Stichwahl. Danach würde, bei Stimmengleichheit, das Los entscheiden.

Um die Wahl von Elke Kahr war im Vorfeld ein heftiges Tauziehen entbrannt: Vor der Abstimmung hatten sich FPÖ und Grüne zur Unterstützung der KPÖ-Frontfrau bekannt, ebenso der Vertreter der Piratenpartei. In der SPÖ war die Abstimmung freigegeben. Bei einem Mandatsverhältnis von 17 ÖVP, 10 KPÖ, je 7 SPÖ und FPÖ, 6 Grüne und ein „Pirat“ dürften sich aber offensichtlich einige Mandatare nicht an die Vorgaben ihrer Klubs gehalten haben.

Auch 2008 waren mehrere Wahlgänge notwendig, um mit der Grünen Lisa Rücker die Vertreterin der drittstärksten Partei zur Vizebürgermeisterin an die Spitze der damals schwarz-grünen Koalition zu wählen. Nunmehr gibt es nur eine „Stabilitätsgruppe“, der ÖVP, SPÖ und FPÖ angehören, und keine Koalition. (APA)