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Atomgespräche

Khamenei: „Verhandlungen werden das Problem nicht lösen“

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz sah es kurz danach aus, als ob direkte Atomgespräche zwischen Iran und USA möglich wären. Nun sprach Irans Khamenei ein Machtwort.

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Teheran – Das politische und geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat von den USA angebotene direkte Gespräche über den Atomstreit als Trick bezeichnet. Verhandlungen unter Druck könne es nicht geben, sagte Khamenei am Donnerstag vor Vertretern der iranischen Luft- und Raumfahrtbehörde. „Einigen naiven Menschen gefällt die Idee, mit Amerika zu verhandeln. Verhandlungen werden das Problem aber nicht lösen.“ US-Vize-Präsident Joe Biden hatte auf der Sicherheitskonferenz in München bekräftigt, die USA seien zu einem bilateralen Treffen mit der iranischen Führung bereit. Dabei müsse es jedoch ernsthaft und konkret zugehen.

„Die amerikanische Nahostpolitik ist am Ende, und die Amerikaner müssen jetzt eine neue Karte spielen“, sagte Khamenei. „Diese Karte besteht darin, den Iran in Verhandlungen hineinzuziehen.“ Seit der Revolution 1979 beleidigten die USA jedoch sein Land und drohten mit militärischer Macht. „Druck und Verhandlungen passen nicht zusammen, und unsere Nation wird sich von solchen Maßnahmen nicht einschüchtern lassen.“

„Wir nehmen diese Aussagen positiv zur Kenntnis“

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hatte sich zunächst offen für das Gesprächsangebot Bidens gezeigt. „Wir nehmen diese Aussagen positiv zur Kenntnis“, sagte er. Sie seien ein Schritt in die richtige Richtung. Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Islamische Republik bestreitet das. Nach ihren Angaben dient das Atomprogramm rein zivilen Zwecken.

Die Gespräche Irans mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über das umstrittene Programm sollen am 26. Februar in Kasachstan wieder aufgenommen werden. Israels Vize-Regierungschef Dan Meridor äußerte sich skeptisch über die Erfolgsaussichten. Die USA müssten dem Iran klar zu verstehen geben, „dass alle Optionen weiter auf dem Tisch liegen“. Israel hat mit einem Präventivschlag gegen iranische Atomanlagen gedroht. Der jüdische Staat fürchtet um seine Existenz, sollte der Iran über Atomwaffen verfügen.

Sanktionsdruck erhöht

Die USA haben unterdessen ihren Sanktionsdruck auf den Iran weiter erhöht. Eine jetzt in Kraft getretene Strafmaßnahme soll es dem Iran erschweren, auf Einnahmen aus Ölverkäufen im Ausland zuzugreifen, teilte das US-Finanzministerium in Washington am Mittwochabend mit. Teheran könne das Geld zwar in dem Land, an das es Öl verkaufe, für Güter ausgeben, aber nicht mehr auf heimische Konten überweisen. Außerdem verhängten die USA neue Sanktionen gegen staatliche Rundfunkunternehmen und deren Verantwortliche, die nach Ansicht von Washington die iranische Opposition zensieren.

Iranische Aktivisten fürchten jedoch, dass unter den Sanktionen eher Durchschnittsbürger leiden als die Führung des Landes.

Aufnahmen aus US-Drohne

Das iranische Staatsfernsehen zeigte indes am Donnerstag erstmals angeblich entschlüsselte Aufnahmen aus den elektronischen Speichern einer US-Drohne. Das unbemannte Flugzeug des Typs RQ-170 war nach iranischer Darstellung im Dezember 2011 an der Grenze zu Afghanistan abgeschossen worden.

Die Drohne war im Dezember 2011 nach Darstellung amerikanischer Militärs bei einem Aufklärungsflug in Afghanistan wegen eines technischen Fehlers in iranischen Luftraum geraten und schließlich im Osten des Landes abgestürzt. Der Iran hat bisher alle Forderungen der USA auf Rückgabe der unbemannten Maschine abgelehnt. (APA, dpa, Reuters)

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