„Sehr schweren Herzens“: Merkel muss sich von Schavan trennen

Berlin – Am Ende war wohl der öffentliche, aber vor allem auch der innerparteiliche Druck zu groß. Annette Schavan, Bildungsministerin Deutschlands, zieht einen Schlussstrich unter die Affäre um ihre aberkannte Doktorwürde. Schavan stellt ihr Amt zur Verfügung.

„Annette Schavan hat mir gestern Abend ihren Rücktritt angeboten. Ich habe das schweren Herzens angenommen. Sie weiß, dass die Köpfe der Menschen das Kapital des Landes sind. Sie weiß, dass gute Studienbedingungen ebenso wichtig sind wie die Förderung von Exzellenz“, sagte Angela Merkel am Samstag nach 14 Uhr vor der versammelten deutschen Presse. „Ich danke ihr für all das, was sie für die Regierung, für das Land geleitet hat.“

„Freundschaft über diesen Tag hinaus“

Die von den Ereignissen gezeichnete Bildungsministerin erklärte: „Ich danke der Bundeskanzlerin. Ich danke dir, liebe Angela, für deine Worte heute und für deine Freundschaft. Die Freundschaft wirkt aber über das Amt, über diesen Tag hinaus.“

Danach ging sie noch einmal auf die Plagiats-Vorwürfe ein: „Ich werde die Entscheidung der Universität nicht akzeptieren. Ich habe weder abgeschrieben noch getäuscht. Die Vorwürfe treffen mich tief, aber das Amt darf nicht beschädigt werden.“ Nun wolle sie sich auf ihr Bundestagsmandat konzentrieren.

Nur vier Tage nach der Aberkennung ihres Doktortitels hat die 57-Jährige damit Konsequenzen gezogen. Am 5. Februar, nach 32 Jahren, entzog die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf der Ministerin die Doktorwürde. Der Entzug des Titels ist noch nicht rechtskräftig, weil Schavan dagegen klagen wird.

Die 57-jährige Schavan gilt als enge Vertraute Merkels und war seit 2005 Bundesbildungsministerin. Erste Plagiatsvorwürfe gegen sie waren Ende April 2012 anonym im Internet aufgetaucht. Schavan hatte Plagiate und eine Täuschungsabsicht in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit stets bestritten und die Prüfung durch die Uni selbst mitangeregt.

Mit dem Rücktritt gab Angela Merkel gleichzeitig ihre Entscheidung für Schavans Nachfolge bekannt.

Mathematikerin wird Nachfolge antreten

Johanna Wanka wird Bildungsministerin. Wanka (61) ist derzeit Niedersachsens Wissenschaftsministerin. Die studierte Mathematikerin leitete zuvor neun Jahre lang das Wissenschaftsministerium in Brandenburg (bis 2010).

Nach der Niederlage der CDU bei den Landtagswahlen in Niedersachsen muss die 61-Jährige ihr Amt ohnehin bald abgeben. Wanka ist zurzeit Bildungskoordinatorin der unionsgeführten Bundesländer in der Kultusministerkonferenz (KMK).

Die promovierte ostdeutsche Mathematikerin gilt als konservativ und pragmatisch. In der Wissenschaftspolitik agierte sie bisher eher farblos. Nach dem Ausscheiden der CDU aus der Regierung in Brandenburg war sie viereinhalb Monate Oppositionschefin im Landtag. Zwar war sie mit großer Mehrheit auch zur Landeschefin der CDU Brandenburg gewählt worden, doch traten in der Partei immer wieder interne Konflikte zutage.

Wissenschaftler und Politiker zollen Schavan für Arbeit Respekt

Führende Politiker und Wissenschaftler haben der bisherigen deutschen Bildungsministerin Annette Schavan großen Respekt für ihre Arbeit gezollt. Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen als weitgehend richtig bewertet.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), sprach von einem „notwendigen und folgerichtigen“ Schritt. Seit dem Entzug des Doktortitels sei Schavan in ihrem Amt beschädigt gewesen. Mit dem Rückzug wende die CDU-Politikerin sowohl von der Wissenschaft als auch von ihrem Amt Schaden ab. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung.

Der FDP-Vorsitzende, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, bedauerte, dass Schavan ihre erfolgreiche Arbeit nicht fortsetzen könne. „Wir Liberale haben mit Annette Schavan in der Bildungspolitik hervorragend zusammengearbeitet und sind ihr dafür dankbar. Gemeinsam haben wir viel erreicht“, betonte er. Viele Projekte blieben auf immer mit ihrem Namen verbunden.

„Annette Schavan hat das Richtige getan“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Rückzug zeige aber auch: „Diese Bundesregierung ist am Ende. Zerstritten und schwach torkelt sie ihrem Ende entgegen.“

Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin „mit Respekt“ zur Kenntnis. „Sie hätte ihr Amt als Bundesforschungsministerin nicht mehr glaubwürdig ausüben können.“ Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka sei gerade wegen ihrer Position zu Studiengebühren in Niedersachsen abgewählt worden. „Offensichtlich ist Abgewähltsein eine hinreichende Voraussetzung, um ins Kabinett Merkel berufen zu werden.“ (tt.com/dpa)