Obama will Plan zur Ankurbelung der US-Wirtschaft skizzieren

Washington - US-Präsident Barack Obama wird am Dienstag bei seiner Ansprache zur Lage der Nation im Kongress darlegen, wie er die amerikanische Wirtschaft ankurbeln will. Der Präsident werde verschiedene Vorschläge unterbreiten für Investitionen in Infrastruktur, das Verarbeitende Gewerbe, saubere Energie und Bildung, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter am Samstag. Obama hat bereits diese Woche bei einer Rede vor demokratischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses einen kleinen Einblick in seinen Wirtschaftsplan gewährt. Demnach will Obama in der Bildung, der Weiterentwicklung sauberer Energie sowie der Infrastruktur Schwerpunkte setzen.

Jede Art neuer Ausgaben dürfte umgehend auf den Widerstand der Republikaner im Kongress stoßen. Diese wollen die Ausgaben kürzen und das Haushaltsdefizit senken. Experten knüpfen einen Erfolg von Obamas zweiter Amtszeit eng an die Entwicklung der Wirtschaft. „Es gibt keine Probleme der Demokraten, die nicht mit einem schnelleren Wirtschaftswachstum gelöst werden können. Andersherum gilt aber auch, es gibt nicht viel, was sie tun können, wenn sich das Wachstum abschwächt“, sagte Ruy Teixeira, Politik-Experte vom Center for American Progress. (APA/Reuters)