Archiv

Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 10.02.2013

Kärnten als Motor für Bundesparteien

Am 3. März hoffen die Sozialdemokraten mit einem Erfolg in Kärnten auf die Rückkehr in die Erfolgsspur.

drucken

Von Michael Sprenger

Klagenfurt – Uwe Scheuch, der gestürzte Obmann der Kärntner Freiheitlichen (FPK), zeigt sich optimistisch, dass die FPK am Abend des 3. März wieder stimmenstärkste Partei sein wird. „Die Hetzkampagne gegen uns wird nicht von Erfolg gekrönt werden. Letzten Endes zieht in Kärnten das Vertrauen. Und das Vertrauen genießen Landeshauptmann Gerhard Dörfler und die Freiheitlichen“, sagt das mittlerweile „einfache Parteimitglied“, wie er sich selbst gegenüber der Tiroler Tageszeitung bezeichnet. Und trotz der zahlreichen Skandale in Kärnten könnte Scheuch zumindest mit Verweis auf die Umfragen nicht falsch liegen. Der FPK wird zwar ein massiver Stimmenverlust vorhergesagt, aber sie verringerte zuletzt den Abstand auf die SPÖ. Aktuell (Gallup-Umfrage für Österreich) liegt in Kärnten die SPÖ aber immer noch bei 32 Prozent, die FPK bei 26 Prozent.

In Kärnten (anders als in Salzburg und Tirol) gibt es weiterhin eine Proporzregierung. Die Landeshauptmannwahl durch den Kärntner Landtag könnte so zu neuen Konstellationen führen. Für die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle (siehe nebenstehendes Interview) entscheidet mitunter das Verhalten der ÖVP über die Zukunft Dörflers. Er könnte mit den Stimmen von Team Stronach und eben der Volkspartei Landeshauptmann bleiben. Von der Schwesterpartei FPÖ werden schon Signale in Richtung einer Zusammenarbeit mit dem Team Stronach ausgesendet. „Bleibt Dörfler nicht Landeshauptmann, dann wird er aus der Politik ausscheiden“, vermutet Stainer-Hämmerle.

Die Politikwissenschafterin sieht in der Kärntner Landtagswahl mehrere zentrale Auswirkungen für die Nationalratswahl im Herbst. So könnte in einer Kärntner Defacto-Koalition (Rot-Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau-Stronach) ein Modell für die Zusammenarbeit nach den Nationalratswahlen erprobt werden.

Viel steht daher auch für die SPÖ auf dem Spiel. Schaffen es die Sozialdemokraten, Kärnten umzudrehen, dann würde dies für die Landtagswahlen in Salzburg (5. Mai) und für die Nationalratswahlen einen wichtigen Schub bedeuten. „Für die Sozialdemokraten ist es enorm wichtig, stimmenstärkste Partei zu werden, um nach den verlorenen Wahlen der Vergangenheit und der Heeres-Volksbefragung wieder in die Erfolgsspur zu finden“, weiß Stainer-Hämmerle.

In Kärnten und bei den Landtagswahlen in Niederösterreich wird sich zudem weisen, ob das Umfrage-Hoch des Team Stronach auch durch Wahlergebnisse bestätigt werden kann. In beiden Landtagswahlen wird in Umfragen derzeit ein zweistelliges Ergebnis für die Partei von Milliardär Stronach ausgewiesen.

Die Grünen, sie waren die Aufdeckerpartei in Kärnten, können mit einer Verdoppelung des Stimmenanteils in Kärnten rechnen. Ihr Ziel ist dort der Einzug in die Landesregierung. Mit einem Stimmenanteil von zwölf Prozent hätten sie einen Landesrat so gut wie sicher.

Bleibt also noch das BZÖ über. Im südlichen Bundesland steigt Parteiobmann Josef Bucher selbst als Spitzenkandidat in den Ring. Wenn es dort den Orangen nicht gelingt, die Fünf-Prozent-Hürde klar zu überspringen, dann dürfte auch im Herbst der Wiedereinzug in den Nationalrat nicht mehr zu schaffen sein.

drucken