Maier geht ohne großen Knall aus Nationalrat

ÖVP-Mandatar und Raiffeisen-Generalsekretär Ferdinand Maier hat Dienstagnachmittag seinen im Zorn avisierten Abgang aus dem Nationalrat vollzogen. In seiner Abschiedsrede hielt sich der Langzeit-Parlamentarier mit allzu harscher Kritik zurück.

Als Wunsch deponierte Maier, dass die Politiker mehr Selbstbewusstsein aufbringen sollten, gegen die auch von ihnen selbst vorgenommene Entwürdigung der Politik, die sich etwa in Lohnerhöhungsverzicht oder Parlamentsverkleinerung zeige, aufzutreten. Beschleunigt hatte Maiers Abgang ein Streit mit ÖVP-Klubchef Kopf.

Der frühere Verkehrssprecher stimmte nämlich zuletzt im Nationalrat gegen die finanzielle Absicherung von Infrastrukturprojekten im Bahnbereich und damit gegen die Koalitionslinie. Da Kopf ihn nicht auf die Rednerliste ließ, konnte Maier sein Stimmverhalten nicht begründen und kündigte wenig später in einer Ö1-Sendung erbost seinen Rückzug aus dem Nationalrat an. Kopf schilderte er wiederholt als überfordert.

Bei seinem Abschied aus dem Nationalrat nach fast zehn Jahren dort sprach Maier, der dereinst wegen seiner Skepsis zum Brenner-Tunnel als Verkehrssprecher abgelöst worden war, nochmals das Thema Infrastruktur an. Für ihn wäre es in Zeiten, in denen es um mehr Bürgerrechte und mehr direkte Demokratie gehe, durchaus sinnvoll, Infrastrukturprojekte, die künftige Generationen belasten, einer Volksabstimmung unterziehen. Das würde auch deren Akzeptanz erhöhen, verwies Maier auf entsprechende Erfahrungen in der Schweiz.

Sein letzter Debatten-Beitrag erfolgte in der Diskussion über die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, bei der der Gesetzgebungsprozess unter Einbindung von Experten vorbildlich verlaufen sei, wie Maier betonte. Dieses Klima der Offenheit und Transparenz habe er bei der Ermächtigung für die Infrastrukturprojekte vermisst, unterließ er auch zum Abschied nicht eine kleine Spitze gegen Klubchef Kopf. Dieser beklatschte die Rede trotzdem wie auch der Rest des ÖVP-Klubs.

Maier soll künftig neben seinem Hauptjob bei Raiffeisen im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss tätig werden, ein Mandat, das ohnehin mit seiner Tätigkeit im Nationalrat nicht vereinbar gewesen wäre. Sein Nachfolger dort wird Franz Windisch, politisch sozialisiert im Rübenbauernbund.