Heer zahlt für 2000 Bedienstete ohne Aufgabe

Wien – Im Heeresjargon ist die Rede von „900ern“. Gemeint sind Heeresbedienstete und Soldaten, die im Zuge von Reformen ihren Arbeitsplatz verloren haben, wegen des Beamtendienstrechts aber weiter im Stand geführt und bezahlt werden. Der Rechnungshof hat in einem aktuellen Bericht nun das Ausmaß dieses Problems aufgezeigt: Ende 2010 waren es exakt 2059 Personen – und diese Zahl habe sich seither nicht wesentlich geändert, hieß es gestern auf Anfrage der TT im Verteidigungsministerium. Die Kosten für diese Bediensteten betragen mehr als 66 Millionen Euro.

Der Großteil der Betroffenen sitzt auf so genannten Ziel- oder Projektarbeitsplätzen. Das bedeutet, dass sie auf einen durch Pensionierung frei werdenden Job warten oder ein Projekt abwickeln, das oftmals extra für sie gefunden wurde. Der Rechnungshof beschreibt ihren Status ohne Beschönigung: Es handle sich um Bedienstete, „die für die Aufgabenerfüllung nicht benötigt bzw. nicht eingesetzt wurden“.

Im Verteidigungsministerium ist eigens eine Abteilung „Personal Provider“ eingerichtet worden, um für die Betroffenen neue Aufgaben zu finden. Von April 2008 bis Juni 2011 sprach diese Abteilung Empfehlungen zur Besetzung von fixen Arbeitsplätzen durch „900er“ aus. Die Dienstbehörden entsprachen dem allerdings in gerade drei Fällen, die Erfolgsquote lag also bei 0,4 Prozent.

Freilich ist auch die Flexibilität der Betroffenen eingeschränkt. Eine Befragung des Rechnungshofs ergab, dass 48 Prozent nicht bereit waren, den Arbeitsort innerhalb des Verteidigungsressorts zu wechseln. Einen Arbeitsplatz mit mehr als 50 Kilometern Distanz würde gerade ein Prozent der Betroffenen annehmen. (sabl, APA)