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Drohnenkauf

Deutschland zaudert vor dem militärisch Notwendigen

Die einen halten sie für eine Wunderwaffe gegen den Terror. Die anderen befürchten eine Kriegführung wie im Computerspiel. Der Einsatz von Kampfdrohnen ist heftig umstritten. Die Bundeswehr will sie trotzdem unbedingt haben.

Von Michael Fischer

Berlin – Sie sind acht und elf Meter lang, bis zu 370 Stundenkilometer schnell und haben ziemlich martialische Namen: „Raubtier“ („Predator“) und „Sensenmann“ („Reaper“) heißen die unbemannten Flugzeuge, die US-Militärs und Geheimdienstagenten für eine Art Wunderwaffe für den Krieg gegen den Terrorismus halten. Die Hightech-Jets sind mit Sensoren und Radargeräten für Aufklärungszwecke ausgestattet. Aber sie können auch scharf schießen - mit lasergelenkten Waffen.

Weltweit berüchtigt sind die Drohnen wegen der Einsätze in Pakistan, die von der US-Regierung zwar weitgehend totgeschwiegen werden, aber trotzdem selbst in der Kriege gewöhnten amerikanischen Öffentlichkeit nicht unumstritten sind.

Deutsche planen Anschaffung

Jetzt plant auch die Bundeswehr Kampfdrohnen anzuschaffen. Die Entscheidung ist noch nicht endgültig gefallen. Aber eins steht inzwischen fest: Militärisch hält die Bundesregierung die Hightech-Waffen für sinnvoll – wenn auch aus anderen Gründen als die USA. Vor allem zum Schutz der eigenen Soldaten „bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen“ seien sie unbedingt erforderlich, erklärte die Regierung in einer am Freitag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.

Taugt der „Sensenmann“ wirklich als eine Art Schutzengel für die eigenen Truppen? Hochrangige Luftwaffen-Offiziere meinen, dass die Präzisionswaffen der Drohnen bei den tödlichen Gefechten der Bundeswehr in Afghanistan durchaus hilfreich gewesen wären.

Den Soldaten sei schwer zu vermitteln, wenn eine Drohne zwar zum Ausspähen des Feindes über einem Schlachtfeld kreisen würde, selbst aber nicht eingreifen könne. Zudem loben Militärs die Zielgenauigkeit der unbemannten Flugzeuge, die eine versehentliche Tötung von Zivilisten unwahrscheinlicher mache als beim Einsatz herkömmlicher Kampfjets.

Hunderte Zivilisten getötet

In Pakistan sollen nach unabhängigen Recherchen trotzdem hunderte von Zivilisten getötet worden sein. Das Büro für Investigativen Journalismus (TBIJ) in London verfolgt die Einsätze der US-Drohnen seit 2004 – soweit das möglich ist. 362 solcher Luftschläge hat die Organisation seit 2004 registriert – Tendenz nach dem Amtsantritt von US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama Anfang 2009 steigend.

Insgesamt sollen nach Zählung des Büros zwischen 2600 und 3500 Menschen getötet worden sein. Die Zahl der getöteten Zivilisten wird von den Journalisten auf 475 bis 891 geschätzt, darunter mehr als 170 Kinder.

Moralische Einwände

Die Kritiker wenden sich aber vor allem wegen moralischer Einwände gegen die Drohnen. Sie fühlen sich bei den Einsätzen ferngesteuerter Kampfjets an Computerspiele erinnert. Da keine eigenen Soldaten gefährdet würden, sinke die Schwelle zum Töten. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin spricht vor diesem Hintergrund in einem „Spiegel Online“-Interview von „einer weiteren Entgrenzung militärischer Gewalt“.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière weist ethische Bedenken dagegen zurück. „Unbemannte Waffensysteme gibt es schon lange“, sagte er vor einigen Wochen in einem dpa-Interview. „Im Grunde ist jeder moderne Torpedo und jede gelenkte Rakete ein unbemanntes Waffensystem.“

Verzicht kaum möglich

Die kontroverse Debatte über die Drohnen gebe es nur wegen einer bestimmten Einsatzart, sagte er mit Blick auf die Angriffe in Pakistan. „Mit dem System selbst hat sie aber nichts zu tun.“

Die Diskussion in Deutschland ist noch nicht abgeschlossen, aber eine Vorentscheidung über das Rüstungsprojekt ist mit der Feststellung der militärischen Notwendigkeit getroffen. Denn auf eine Waffe zu verzichten, die als „unbedingt erforderlich“ für den Schutz der eigenen Soldaten angesehen wird, dürfte für die Bundesregierung kaum noch möglich sein. (dpa)