Machtkampf in Kufstein um Top City
 Foto: Robert Parigger
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Von Michael Mader
Kufstein – Die Top City ist die städtische Vermarktungsgesellschaft der Festung, in der die Stadtgemeinde Kufstein und die Stadtwerke Kufstein Gesellschafter sind. Beide entsenden dazu je einen Vertreter.
Gemeinderat Simon Hermann Huber (Bürgerliste Horst Steiner) ist der Meinung, dass der Gemeinderat beschließen muss, wer die Stadtgemeinde in der Gesellschaft vertritt. Das würde im Gesellschaftervertrag stehen, sei aber im Jahre 2010 – nach der Wahl des Gemeinderates – nicht erfolgt.
Bürgermeister Martin Krumschnabel ist der Meinung, dass das auch gar nicht nötig war. In der Tiroler Gemeindeordnung sei nämlich ganz klar geregelt, dass nur der Bürgermeister die Vertretung der Gemeinde nach außen hat. So könne der Gemeinderat gar keinen anderen als ihn bestimmen. Auch der frühere Bürgermeister wäre immer der Vertreter der Stadt gewesen.
Der sei aber vom Gemeinderat bestellt worden, kontert Vizebürgermeister Werner Salzburger (ÖVP), der ebenso wie Huber und Vizebürgermeister Walter Thaler (GKL/FPÖ) glaubt, dass hier ein Fehler passiert sei. Huber glaubt, dass sich der Gemeinderat dem Gesellschaftervertrag verpflichtet habe und der sehe nun mal die Entsendung eines Vertreters durch den Gemeinderat vor. Er glaube jedenfalls, dass alle Dokumente in Zusammenhang mit der Top City, die der Bürgermeister in den vergangenen zwei Jahren unterzeichnet habe, ungültig seien. Huber will nun ein Gutachten der Universität Innsbruck einholen, um hier Rechtssicherheit zu erlangen. Krumschnabel hingegen will den Gesellschaftervertrag ändern. Eines scheint sich abzuzeichnen: Kommt es zu einer Abstimmung im Gemeinderat, wird der Vertreter nicht Krumschnabel heißen.
