"Ampel" wird heute angelobt: Eine Scheidung in Gelb-Schwarz

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Eigentlich ist heute alles paktiert. Um Punkt 15 Uhr tritt der neugewählte Innsbrucker Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll nicht nur die Angelobung der direkt gewählten Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) – pikanterweise – durch LH Günther Platter (VP) erfolgen, sondern als einen seiner ersten Akte soll der Gemeinderat auch die beiden Vizebürgermeister wählen. Es wird die erste Nagelprobe für die seit Montagabend feststehende Ampelkoalition aus Für Innsbruck (FI), Grünen und SPÖ. Denn auch die größte Oppositionspartei, die ÖVP, will das Rennen um den Vizebürgermeisterposten noch immer nicht aufgeben. Und wird daher Christoph Platzgummer in beide Wahlgänge schicken. Überlegt werde darüber hinaus, ob nicht ein Antrag auf Festlegung des Stadtsenats auf neun Sitze eingebracht werden solle. Das verkündeten Platzgummer und Stadtparteichef Franz Gruber gestern der Öffentlichkeit. 23 Stimmen hat die junge Ampelkoalition, um mit ihnen jeweils Sonja Pitscheider (Grüne) das erste und Christoph Kaufmann (FI) das zweite Vizebürgermeisteramt zu sichern.

„Wir werden schon sehen, ob ÖVPler einen ÖVPler wählen oder doch eine Grüne“, stellt Platzgummer den FI-Mandataren die Rute ins Fenster. Viele sind auch VP-Mitglied. Für Gruber sind das „Parallelwelten, die es in der ÖVP nicht mehr geben wird“. Die Drohung von Parteiausschlüssen will zwar keiner der beiden dezidiert in den Mund nehmen, die Richtung ist aber klar: die Scheidung von Gelb-Schwarz. Die Landes-VP werde schon wissen, wie sie das Parteistatut dann zu ändern habe, so der Tenor aus der Stadt-VP.

Das Problem: Die Vizebürgermeisterwahl ist eine geheime. Mögliche innerkoalitionäre „Umfaller“ ließen sich danach nur schwer benennen. Während es diesbezüglich in der SPÖ mitunter klarer Worte bedurfte (siehe Kasten), hält sich die Aufgeregtheit bei den Grünen mehr als nur in Grenzen. Der heute zum Stadtrat anzugelobende Gerhard Fritz meint dazu gar scherzhaft in Richtung ÖVP: „Dann hätten sie eigentlich Platzgummer ausschließen müssen, weil er gegen eine Bürgermeisterin kandidiert hat, die der ÖVP angehört.“ Er jedenfalls mache sich um die Mehrheit der Ampel keine Sorgen. Aus den FI-Reihen war gestern zu hören, dass man ebenso sicher sei, die Reihen geschlossen zu halten. Wenngleich so manchem gelben VP-Mitglied ein gewisses Unbehagen ob der Situation nicht abzusprechen war. Oppitz-Plörer war gestern für die TT telefonisch trotz mehrerer Versuche nicht zu erreichen. Dass sie aber den Wählerauftrag erfüllt sehe, hatte sie schon Tage zuvor durchblicken lassen und auf das vor der siegreichen Stichwahl paktierte Bündnis von FI und Grünen hingewiesen.

Ihre neue Rolle als Opposition will die ÖVP indes dazu nutzen, „der Regierung auf die Finger zu schauen“. Denn wenn „ein bürgerliches Innsbruck mit einer linkslinken Regierung umgedreht wird“, wie Gruber und Platzgummer sagen, brauche es als Gegengewicht eine starke Opposition.

Anfang nächster Woche will die Ampel jene Ressorts neu aufteilen, welche ursprünglich der ÖVP zugedacht waren. Bereits am 24. Mai soll der neue Gemeinderat in einer Sondersitzung laut neuem Stadtrecht die Ressortverteilung endgültig beschließen.