Van Staa will Ehrenobmannschaft zurücklegen
Innsbruck – Landtagspräsident Herwig van Staa hat 1994 die bürgerliche Gruppierung „Für Innsbruck“ gegründet. Sie war die Antwort auf die von ihm kritisierte Reformunfähigkeit der von den Reichenauer AAB-Stahlhelmen dominierten Innsbrucker ÖVP. Auf Anhieb eroberte er mit seiner ÖVP-nahen Erneuerungsbewegung das Innsbrucker Bürgermeisteramt. 18 Jahre später geht der spätere ÖVP-Chef und Landeshauptmann auf Distanz zu seinen Erben. Während der „Für Innsbruck“-Gründer niemals die Bande zur Mutterpartei gekappt hat, schickte seine Erbin Christine Oppitz-Plörer die ÖVP eiskalt in die Opposition.
„Ich kann das alles nicht nachvollziehen. Die Verhandlungen waren eine Zumutung. Wenn der stärksten Fraktion im Gemeinderat bei Koalitionsgesprächen nicht einmal der 1. Vizebürgermeister angeboten wird, dann bedeutet das nichts anderes, als dass man eigentlich von Anfang an keine Koalition mit der ÖVP eingehen wollte“, kritisiert van Staa. Er werde seine persönlichen Konsequenzen jedenfalls ziehen. Der Ehrenobmann von „Für Innsbruck“ kündigte an, diese Funktion zurückzulegen, „weil ich mich nicht einer Gruppe zugehörig fühlen kann, die so vorgeht“. Für die klaren Trennlinien zwischen „Für Innsbruck“ und der ÖVP seien jedoch die Parteigremien in der Stadt Innsbruck und im Land zuständig.
Erste Reihe fußfrei beobachten die Tiroler Grünen und das Bürgerforum den Rosenkrieg im bürgerlichen Lager. „VP-Bauernbundobmann LHStv. Steixner und sein Exekutor LH Günther Platter, die großen politischen Strategen der ÖVP, sind am Ende ihrer Machtpolitik angelangt“, ätzt LA Fritz Dinkhauser. Durch Überheblichkeit und politische Inkompetenz hätten die Drahtzieher die historischen Weichen für ein neues Tirol mit einem neuen politischen Farbenspiel für Gesamttirol eingeleitet. Der politische Vorwurf an BM Oppitz-Plörer oder politisches Mitgefühl mit der ÖVP sowie ihren Strategen sei unangebracht. „Das Dilemma ist von der ÖVP hausgemacht. Politischer Hochmut kommt vor dem Fall.“
Kein Verständnis für die Befindlichkeiten und das Schweigen des Landeshauptmanns hat der grüne Klubchef LA Georg Willi. „Auch wenn die ÖVP ihre Wunden lecken muss, da sie nach 67 Jahren erstmals auf der Oppositionsbank Platz nehmen muss: Schweigen und Stillstand ist keine Option.“ Willi lobt die Weichenstellungen im Innsbrucker Koalitionsübereinkommen. „Diese Zukunftsvisionen muss sogar ein Landeshauptmann mit mangelnden Führungsqualitäten erkennen.“ Trotz aller innerparteilichen Spannungen erwartet sich der grüne Klubchef deshalb ein Bekenntnis zum Weg, den die Landeshauptstadt geht. (pn, aheu)
