Ein politischer Neustart mit ungewollter Zitterpartie
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Von Manfred Mitterwachauer und Nikolaus Paumgartten
Innsbruck – Fast schon heimlich zwängte sich gestern LH Günther Platter (VP) erst auf den letzten Abdruck durch die vielen Zuschauerreihen im Plenarsaal des Innsbrucker Rathauses. Sage und schreibe ganze fünf Minuten nahm er sich Zeit, um nichts Geringeres zu erledigen als die Angelobung des neuen Führungstrios in der Landeshauptstadt. In allererster Linie der direkt vom Volk gewählten Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI). Und in Folge ihrer kurz zuvor vom neuen Gemeinderat gewählten Stellvertreter Sonja Pitscheider (Grüne) und Christoph Kaufmann (FI). Drei kurze Hand-shakes – dann war der Landeshauptmann auch schon wieder verschwunden, um parteiintern über die Scheidung der ÖVP von „Für Innsbruck“ zu beraten (siehe Artikel Seite 7). Für die Ampelkoalitionäre gab‘s – wie erwartet – kein Lächeln vom VP-Landesparteichef. Ansonsten glänzte der Rest der Landesregierung durch Abwesenheit. Auch Landtagspräsident und FI-Gründer Herwig van Staa hatte offenkundig Besseres zu tun. Auch das war am gestrigen Tag einmalig in der Innsbrucker Stadtgeschichte.
Einmalig ist auch, dass seit gestern eine Ampelkoalition die Geschicke der Stadt lenken soll. Für Innsbruck, Grüne und SPÖ haben sich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. Ohne die ÖVP – die sitzt seit gestern auf der Oppositionsbank. Doch ganz so glatt wie erhofft verlief der Start der neuen Koalition dann doch wieder nicht.
Schon bei der Wahl des ersten Vizebürgermeisters konnte Pitscheider nur 22 von 40 Stimmen für sich verbuchen. Die Ampel ist eigentlich 23 Mandatare stark. Der ebenso angetretene Christoph Platzgummer (ÖVP) vereinte 18 Stimmen hinter sich. Zur Zitterpartie entwickelte sich dann die Wahl des zweiten Vize. 20:20 lautete das erste Ergebnis zwischen Christoph Kaufmann (FI) und Platzgummer. Ein Patt. Wer von den Koalitionären umgefallen war? Das Rätselraten im Plenarsaal war groß, schließlich war es eine geheime Wahl. Eine, in der auch die ÖVP eindringlich alle Mandatare dazu aufforderte, wirklich geheim, also in der Wahlkabine, zu wählen. FI- und Grünen-Mandatare wähnten die drei Übeltäter in den Reihen der SPÖ. Von dort wurde der Vorwurf volley in die gelben Reihen zurückgegeben. Es bedurfte schon intern erster klarer Worte von Oppitz-Plörer, um Kaufmann im zweiten Wahlgang mit 22:17 (bei einer ungültigen) Stimmen durchzubringen.
Auf die Frage, ob diese Abstimmungspanne die erste Bewährungsprobe für die Koalition gewesen sei, antwortete Oppitz-Plörer: „Der zweite Wahlgang war ein Zeichen direkter Demokratie und hat gezeigt, dass es um etwas geht. Natürlich bin ich froh, dass es so ausgegangen ist, wie es ausgegangen ist. Man wird in dieser Periode und in der Koalition jedenfalls sicher noch mehr reden, noch mehr kommunizieren müssen als bisher schon. Aber das wird uns allen guttun.“ Neo-Stadtrat Gerhard Fritz (Grüne) meinte: „Mehrheit ist Mehrheit und jetzt wird gearbeitet.“
Die ÖVP mit Platzgummer interpretierte dies naturgemäß anders, als einen klassischen Fehlstart: „Es hat gezeigt, dass die Regierung instabil ist. Das sind keine guten Vorzeichen für die Zukunft.“
Um 18 Uhr eilte Oppitz-Plörer schließlich zum landesüblichen Empfang mit Schützen und Musik in die Maria-Theresien-Straße. Kein LH Günther Platter, kein LHStv. Anton Steixner – alleine musste sie die im Schnürlregen wartenden Formationen abschreiten. Die offizielle Entschuldigung von Platter lautete im Anschluss: er sei schließlich gerade Opa geworden.
Für die Stadt selbst war es gestern aber trotz allem ein Aufbruch in eine neue politische Ära. Eine in Gelb-Grün-Rot. Und eine mit der ÖVP in Opposition.
