ÖVP fällt in ein Sommerloch

Von Peter Nindler

Innsbruck – Neun Monate vor der Landtagswahl 2013 hat es in der dritten Welle der TT-Umfrage einen Ruck gegeben. Er könnte auch als Dammbruch in der Landespolitik bezeichnet werden, schließlich stecken die beiden Koalitionsparteien ÖVP und SPÖ in einem Umfragetief. Bereits im Frühjahr hat sich diese Entwicklung abgezeichnet.

Seit Mai lotet das Meinungsforschungsinstitut Karmasin im Auftrag der TT die politische Stimmungslage im Land aus. Zwischen 16. und 20. Juli wurden erneut 500 Tirolerinnen und Tiroler ab 16 Jahren befragt, die Schwankungsbreite der Ergebnisse liegt bei +/- 4,5 Prozent. Meinungsforscherin Sophie Karmasin hat im Juli erstmals so etwas wie eine höhere Aufmerksamkeit für die politische Auseinandersetzung geortet. „Möglicherweise wurde sie durch den Führungswechsel bei den Sozialdemokraten ausgelöst. Die Bevölkerung spürt, dass es in Richtung Landtagswahl geht.“

Für die ÖVP fällt der Befund der Bevölkerung jedoch ernüchternd aus. Nur 37 Prozent würden sie derzeit wählen, wenn am Sonntag Landtagswahlen wären. Damit liegt die Volkspartei nicht nur klar hinter ihrem Landtagswahlergebnis von 2008 (40,5 Prozent), sondern büßt in den TT-Meinungsumfragen seit Ende 2011 kontinuierlich in der Wählergunst ein: von 44 Prozent im Dezember 2011 auf 37 Prozent im Juli 2012.

„Die Positionierung in der ÖVP fehlt, das hängt auch mit VP-Chef und Landeshauptmann Günther Platter zusammen“, analysiert Karmasin. Der Wähleraustausch findet wie schon bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck im bürgerlichen Lager statt. „Vom weiteren Abwärtstrend der ÖVP profitiert wieder Fritz Dinkhauser“, ist die Motivforscherin­ überrascht darüber, „dass Dinkhauser­ nach wie vor große Zugkraft hat“. Zwölf Prozent weist die Liste Fritz in der aktuellen TT-Umfrage auf. Im Vergleich dazu erreichte Dinkhausers Liste im Juni neun Prozent, auf das Traumergebnis bei der Landtagswahl mit 18,4 Prozent fehlen aber noch gute sechs Prozent.

Doch im bürgerlichen Wählerteich fischen mittlerweile einige Parteien: Fritz Gurgisers­ Bürgerklub (zwei Prozent) oder seit Kurzem auch die Gruppierung des Wirtschaftsbündlers Patrick Pfurtscheller­ „Für Tirol“. Zwei Prozent können sich auf Anhieb für seine Liste erwärmen.

Für Karmasin ist „die ÖVP angreifbar geworden, weil auch LH Günther Platter in einer problematischen Ausgangsposition ist“. Die Werte des Landeshauptmanns sind nicht gerade berauschend und haben sich in der Zufriedenheitsskala punktuell weiter verschlechtert: von der Note 2,85 auf 3,02. Karmasin empfiehlt der ÖVP deshalb rasch eine Kommunikations­offensive. „Ohne sie wird es nicht gehen und die ÖVP nicht in die Gänge kommen.“

Noch keinen Rückenwind verspürt die SPÖ nach dem Obmannwechsel Ende Juni. Im Gegenteil: Sie ist gegenüber dem Vormonat noch einmal um ein Prozent abgerutscht (14 Prozent). Freiheitliche (15 Prozent) und Grüne (14 Prozent) behaupten wie die Piraten (drei Prozent) ihre Stellung in der Wählergunst. Nach wie vor sind jedoch 37,6 Prozent der Wähler unentschlossen bzw. wollen nicht zu den Urnen gehen.

Ein interessantes politisches­ Bild zeichnet die Frage­ zur Landeshauptmann-Direkt­wahl. LH Günther Platter­ tritt hier ebenfalls auf der Stelle. 32 Prozent würden ihn direkt wählen, einen echten­ Herausforderer in den anderen­ Parteien gibt es allerdings nicht. Einzig Fritz Dinkhauser schaffte mit zwölf Prozent die Zweistelligkeit.

Als Alternative zum amtierenden Landeshauptmann sieht die Bevölkerung jedoch Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, der auf einem ÖVP-Ticket in der Bundesregierung sitzt. Gegenüber Juni­ holte Töchterle neuerlich um fünf Prozent auf und rückte Platter mit 26 Prozent sehr nahe. Bei dieser Frage – Mehrfachnennungen waren möglich – ist Platter zwar innerhalb der ÖVP-Wählerschaft die unumstrittene Nummer eins (87 Prozent), doch beinahe jeder zweite ÖVP-Sympathisant (48 Prozent) könnte sich indessen den Wissenschaftsminister mit grüner Vergangenheit als Landeshauptmann vorstellen.

Seinen roten Turbo muss der designierte SPÖ-Chef Sozial-LR Gerhard Reheis in den nächsten Wochen zünden­. Erst sechs Prozent der Tiroler­ würden für ihn direkt ihre Stimme abgeben, innerhalb der SPÖ sind es auch nur 19 Prozent.

Eine Schere tut sich beim freiheitlichen Landesparteiobmann LA Gerald Hauser auf. Seine Freiheitliche Partei liegt in der Wählergunst zwar an zweiter Stelle, er selbst kommt jedoch über drei Prozent­ nicht hinaus. Und innerhalb der FPÖ-Anhänger sind die Sympathien für den Parteichef enden wollend. 36 Prozent würden nicht Hauser­, sondern Fritz Dinkhauser­ direkt­ zum Landeshauptmann küren, Hauser käme nur auf ein Fünftel der Wähler­stimmen. Nummer drei in der Gunst der Freiheitlichen wäre Fritz Gurgiser.