Foto: AP
|
||
Match um die Themenführerschaft
Von Michael Sprenger
Die SPÖ beherrscht das politisch-taktische Spiel – und ihr Koalitionspartner spielte brav mit. Immer dann, wenn die SPÖ in der Koalition das Tempo herausnahm, glaubte die ÖVP bei sich, im ruhigen Gewässer an Format zu gewinnen. Doch kaum schläft die Koalition vollends ein, spielte die SPÖ mit ein paar schnellen Pässen die Volkspartei schwindlig. Diese Art von Tempoverlagerung führte zuletzt zu einer Schockstarre bei ÖVP-Chef Michael Spindelegger. In der VP-Zentrale machte sich eine Krisenstimmung breit, wurde doch die Volkspartei in den vergangenen Wochen in einem Zwischenwahlkampf vom Koalitionspartner regelrecht vorgeführt. Bundeskanzler Werner Faymann forderte mit seinem Kampflächeln eine Vermögenssteuer und setzt nach der einschläfernden Sommerpause wieder rasch auf das Ende der Wehrpflicht. Außer einer patzigen Nein-mit-uns-nicht–Haltung hatte die ÖVP nichts zu sagen. Und auch bei den sattsam bekannten Korruptionsaffären übte sich die ÖVP in der Defensivhaltung. Anstatt sich als treibende Kraft bei der Aufklärung zu präsentieren, stand und steht die ÖVP bei der Forderung nach einer Sondersitzung des Nationalrates oder eines Untersuchungsausschusses auf der Bremse.
Zumindest was die Themensetzung anlangt, will Spindelegger nun doch den Zweikampf suchen. In einer rasch einberufenen Pressekonferenz fordert die Volkspartei doch die Schuldenbremse im Verfassungsrang. Dass sie das selbst vor wenigen Tagen noch abgelehnt hatte, ist ihr egal. Um einen Schönheitspreis in dieser Koalition zu gewinnen, geht es schon lange nicht mehr. Auch nicht um ein faires Spiel. Deshalb verkündete Spindelegger sein politisches Herbstprogramm der Entschuldung eben an dem Tag, als sich die SPÖ zu ihrer Präsidiumssitzung traf. Für die ÖVP geht es um viel. Sie liegt in den Umfragen nicht nur klar hinter der FPÖ und der SPÖ, es wird zudem immer öfter die Frage gestellt, ob Michael Spindelegger für den Job des Parteiobmannes die richtige Wahl war. Schlimmer kann es für die ÖVP fast nicht mehr kommen. Also muss die ÖVP versuchen, rasch das Match um die Themenführerschaft in der Koalition anzunehmen. Zumindest ein überraschender Spielzug ist ihr nun gelungen. Was ihr weiterhin fehlt, ist die Leidenschaft in der Politik – und der Mut, in die Rolle der Aufklärerin zu schlüpfen, um die Affären aus den Jahren der Schüssel-Kanzlerschaft aufzuarbeiten.
Verwandte Artikel:
Publiziert am:
Fr, 09.09.2011
