Beobachter in Lebensgefahr: UN setzt Mission in Syrien aus

Damaskus – Die Führung in Damaskus hat Verständnis für die Entscheidung geäußert, angesichts der eskalierenden Gewalt die UN-Beobachtermission auszusetzen. Das Außenministerium verstehe die Entscheidung, „die Sicherheit der Beobachter zu schützen“, hieß es in einer am Samstag von der amtlichen Nachrichtenagentur Sana veröffentlichten Erklärung. Erneut machte die Regierung „terroristische Gruppierungen“ für die Gewalt verantwortlich. „Bewaffnete Terroristen“ hätten ihre Angriffe, vor allem gegen UN-Beobachter, ausgeweitet.

Zwei Monate nach Beginn ihrer Mission haben die UN-Beobachter ihren Einsatz in Syrien vorerst abgebrochen. Der Einsatz werde wegen „der Verstärkung der Gewalt“ und der damit verbundenen Risiken für die Beobachter ausgesetzt, teilte der Missionsleiter, der norwegische General Robert Mood, am Samstag mit. „Die Beobachter stellen ihre Patrouillen bis auf weiteres ein.“ Die Mission werde wieder aufgenommen, wenn es die Situation erlaube.

Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, „zu einem friedlichen Übergang zu kommen“. Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung des Konflikts erzwingen. Dadurch steige die Zahl der Opfer: „Unschuldige - Männer, Frauen und Kinder - werden jeden Tag getötet“, erklärte Mood. „Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachtern eingegangen werden.“ Die UN-Mission werde aber nun täglich überprüfen, ob ihre Arbeit wieder aufgenommen werde könne.

Weißes Haus hofft auf schnellen Machtwechsel

Das Weiße Haus sprach am Samstag von einem „kritischen Zeitpunkt“ für die Entwicklungen in Syrien und rief den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad erneut zum Rücktritt auf. Umso schneller es in Syrien zu einer „politischen Transition“ komme, umso größer seien die Chancen einen langen und blutigen Bürgerkrieg zu vermeiden, erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses.

Bereits am Freitag hatte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London die UN-Beobachter im Land zum Handeln aufgefordert. Sie müssten sich für einen sofortigen Waffenstillstand und die Umsetzung des Friedensplans des internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan einsetzen - andernfalls könnten sie nach Hause fahren. Denn gegenwärtig seien die Beobachter nur „Zeugen von Morden“.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Tags darauf traf das erste Vorausteam in Syrien ein, nach und nach wurde die UN Supervision Mission in Syria (UNMIS) auf 300 Beobachter aufgestockt. Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung einer durch den internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan geforderten Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Bashar al-Assad zu überwachen. Die Mission konnte jedoch nicht verhindern, dass das Blutvergießen weiterging.

Nach Angaben der Opposition wurden in der Nacht auf Samstag bei Schusswechseln und Artilleriebeschuss in Syrien erneut 18 Menschen getötet. Zudem sollen in den Vierteln Masse und Kafar Susse in Damaskus, die als Oppositionshochburgen gelten, mehr als hundert Menschen festgenommen worden sein. Seit Beginn der Protestbewegung im März 2011 würden laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte landesweit mehr als 14.400 Menschen getötet. (APA)