Scharfe Kritik an Silvio Berlusconis Comeback-Plänen

Rom - Die Pläne von Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi, bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr zum sechsten Mal für das Amt des Regierungschefs zu kandidieren, sorgen für kritische Reaktionen in seiner Heimat. Als „schauderhaft“ bezeichnete der Chef der Mitte-Links-Gruppierung Demokratische Partei (PD), Pierluigi Bersani, die Comeback-Pläne des Medienzaren.

Kritik aus Lega Nord und UDC

Kritik musste Berlusconi auch von seinem ehemaligen Verbündeten, der Lega Nord, hinnehmen. „Berlusconi ist alt. Wenn er seine Kandidatur wieder anmeldet, kann er nicht mit unserer Unterstützung rechnen“, sagte der EU-Abgeordnete der Lega, Matteo Salvini.

Auch die christdemokratische UDC, die in den vergangenen Jahren Wahlallianzen mit Berlusconis Mitte-Rechts-Partei „Volk der Freiheit“ (PdL - Popolo della libertà) eingegangen war, schloss ein neues Bündnis mit dem 75-jährigen TV-König aus. Berlusconi sei nicht mehr der Repräsentant des gemäßigten Lagers in Italien, sagte UDC-Chef Pierferdinando Casini.

PdL-Mitglieder erwägen Austritt

Unmut herrscht sogar im Berlusconi-Lager. Nach Angaben der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ erwägen mehrere Spitzenpolitiker der Berlusconi-Gruppierung den Parteiaustritt. Zu ihnen zählt angeblich auch Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Sogar ein enger Vertrauter Berlusconis wie Ex-Außenminister Franco Frattini äußerte Bedenken über die Kandidatur des Ex-Premiers. „Im kommenden Jahr könnte Premier Mario Monti weiter im Amt bleiben. Italien steckt weiterhin in der Krise und muss diese schwierige Phase überwinden“, sagte Frattini.

Der PdL-Abgeordete Giorgio Stracquadanio kündigte den Austritt aus der Berlusconi-Partei aus Protest gegen die Kandidatur des Medienzaren an. „Berlusconi ist am Ende. Seine neue Kandidatur bezeugt, dass sich die PdL-Partei aufgelöst hat. Ich hatte mir erwartet, dass Berlusconi seine Kraft für die Schaffung eines liberalen politischen Projekts zur Verfügung stellt. Aber es bleibt alles beim Alten mit den Fehlern der Vergangenheit“, sagte Stracquadanio.

Finanzmärkte fürchten Berlusconi

Der US-Ökonom Nouriel Roubini warnte vor den internationalen Auswirkungen einer politischen Rückkehr Berlusconis. „Die Finanzmärkte betrachten mit Horror die Möglichkeit einer Rückkehr Berlusconis an die Macht. Das wäre ein Alptraum für Italien und sein Rating. Ich weiß, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Berlusconi nicht einmal sehen will“, so Roubini im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ am Sonntag.

Berlusconi begründete seine Kandidatur mit der Notwendigkeit, seine stark geschwächte Partei vor dem Niedergang zu retten. „Bei den Parlamentswahlen 2008 hatten wir 38 Prozent der Stimmen erobert. Wenn wir bei den nächsten Wahlen auf acht Prozent stürzen würden, hätten wir ein 18-jähriges politisches Engagement verschwendet“, sagte Berlusconi im Interview mit dem TV-Starjournalisten Bruno Vespa, der einige Auszüge des Gesprächs in einem am Samstag von der Tageszeitung „Quotidiano Nazionale“ gedruckten Artikel veröffentlichte.

Der 75-jährige Berlusconi berichtete, er hätte lieber im Herbst seinen Beschluss angekündigt, für das Premieramt zu kandidieren. „Leider kann man hier nichts geheim halten“, klagte Berlusconi. PdL-Chef Angelino Alfano, der vor einem Jahr das Ruder der Partei übernommen hatte, erklärte, dass er trotz Berlusconis Kandidatur weiterhin an der Führung bleibe. (APA)