Berlusconi will doch nicht wieder Spitzenkandidat sein

Rom – Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei der Parlamentswahl im Frühjahr 2013 nun doch nicht noch einmal ins Rennen gehen. Bei einer Pressekonferenz, die er am Samstag, einen Tag nach seiner Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe wegen Steuerbetrugs, angesetzt hatte, bestätigte Berlusconi seine Absicht, offiziell nicht als Spitzenkandidat des Mitte-rechts-Lagersa an den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr teilzunehmen. Er werde sich jedoch weiterhin für einen Wahlsieg des gemäßigten Lagers in Italien einsetzen.

Bei der Pressekonferenz bezeichnete sich Berlusconi als Opfer eines europäischen Komplotts unter deutscher Führung, mit dem er im November 2011 aus dem Premieramt gedrängt worden sei. Der 76-Jährige warf Deutschland in der Euro-Krise egoistisches Verhalten vor. Als Premier habe er sich gegen die Finanztransaktionssteuer und gegen den Fiskalpakt eingesetzt.

Berlusconi drängte zu Verfassungsreformen, die die Kompetenzen des Premiers in Italien stärken könnten. Ohne tiefgreifende Reformen könne Italien nicht erneuert werden.

In einem TV-Interview am Samstag hatte Berlusconi behauptet, dass seine Verurteilung durch die Mailänder Richter Folgen haben werde. „Ich fühle mich verpflichtet, weiterhin in der Politik zu bleiben, um die Justiz zu reformieren, damit anderen Bürgern nicht das geschieht, was ich erlebt habe“, sagte Berlusconi im Interview mit seinem TV-Sender „Canale 5“ am Samstag. (APA/dpa)