ORF-Muffel erhält Geld zurück

Von Thomas Hörmann

Innsbruck – Kein ORF-Empfang, keine ORF-Gebühren – eine scheinbar einfache Rechnung. Dennoch hat’s fünf Jahre gedauert, bis sich der Tiroler ORF-Muffel Günther Hye (Direktor des SPÖ-Landtagsklubs) mit seiner Rechtsansicht durchsetzen konnte. Jetzt muss „der Bund dem Beschwerdeführer Aufwendungen in der Höhe von 1326,40 Euro binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution ersetzen“, entschied der Verwaltungsgerichtshof. Mit „Aufwendungen“ meinen die Höchstrichter das TV-Entgelt, das der Absamer seit Juni 2007 unter Protest entrichten musste, obwohl er kein ORF-Programm empfangen kann.

„Zeit im Bild“, „Tirol heute“ und Co. sind seit Mai 2007 aus Hyes Wohnzimmer verbannt. Nicht, weil es der Absamer so wollte – vielmehr hat die ORF-freie Zone technische Ursachen. Seit fünf Jahren strahlt der Öffentliche Rundfunk seine Programme nur noch digital aus. Um ORF 1, 2 und 3 weiter mit seiner analogen Satellitenanlage empfangen zu können, hätte sich Hye eine so genannte DVBT-Box anschaffen müssen. Auf eigene Kosten.

Der Tiroler weigerte sich. Auch, weil er weiterhin RTL, Sat 1 und Co. (insgesamt etwa 30 Sender) empfangen kann und damit sein Auslangen findet. „Wenn eine technische Umstellung stattfindet, so liegt das nicht in meinem Bereich“, begründete er gegenüber der GIS seinen Unwillen, weiterhin Gebühren zu entrichten. Zunächst ohne Erfolg: GIS und die nächsthöhere Instanz (Finanzamt für Gebühren, Wien) entschieden, der Tiroler habe weiterhin das TV-Entgelt zu entrichten. Ausschlaggebend sei nicht der Empfang der ORF- Programme, sondern das Betreiben eines TV-Geräts, so sinngemäß die Begründung.

Hye musste weiterhin zahlen, gab aber nicht auf. Der Absamer wandte sich ans Höchstgericht. Und bekam jetzt Recht. Der Verwaltungsgerichtshof entschied, dass das Einheben des TV-Entgelts nicht rechtmäßig war. Übrigens: Das Gesetz wurde geändert, seit Jänner muss auch Hye wieder zahlen.