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Weltpolitik

US-Arbeitsministerin Solis legt Amt nieder

Gründe für den Rückzug der 55-jährigen US-Arbeitsministerin Hilda Solis wurden nicht genannt. Es ist der vierte Kabinettsposten, den der Präsident für seine zweite Amtszeit besetzen muss.

Washington – Kurz vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss US-Präsident Barack weitere Lücken in seiner Regierungsmannschaft füllen. Auch Arbeitsministerin Hilda Solis werde ihr Amt niederlegen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Die 55-Jährige nannte in einem Brief an ihre Mitarbeiter private Gründe für den überraschenden Rückzug. Obama lobte die gebürtige Kalifornierin lateinamerikanischer Abstammung in der Mitteilung als „wichtiges Mitglied“ seines Wirtschaftsteams. Sie sei eine „unermüdliche Kämpferin für arbeitende Familien“ gewesen.

Es ist bereits der vierte Ministerposten, den der Präsident für seine zweite am 20. Jänner beginnende Amtszeit neu besetzen muss. Zum neuen Finanzminister als Nachfolger von Timothy Geithner will Obama seinen Stabschef Jacob Lew machen, wie am Mittwoch bekannt wurde. Zuvor schon hatte er den demokratischen Senator John Kerry als Ersatz für Außenministerin Hillary Clinton und den republikanischen Ex-Senator Chuck Hagel als Nachfolger für Verteidigungsminister Leon Panetta nominiert. Alle seine Kandidaten für Kabinettsposten müssen noch vom US-Senat bestätigt werden.

Für Diskussionen sorgte derzeit in Washington auch Obamas Personalauswahl. Kritiker meinten, in seinem Team bekleideten zu wenig Frauen hohe Posten. Regierungssprecher Jay Carney wies die Vorwürfe am Mittwoch zurück: „Die Frauen sind hier im ranghohen Stab des Präsidenten gut repräsentiert“, sagte er. Man solle mit einem endgültigen Urteil warten, bis das gesamte Kabinett für die zweite Amtszeit stehe.

Solis hatte in der Regierung unter anderem die Arbeitsmarktpolitik des Weißen Hauses zu vertreten. Die drastische Zunahme der Arbeitslosigkeit hat Obama in seiner ersten Amtszeit zwar stoppen und den Trend umkehren können, aber mit fast acht Prozent ist die Quote für US-Verhältnisse weiterhin sehr hoch.

Solis Nachfolger wird ebenso zum Wirtschaftsteam des Präsidenten gehören wie Jacob Lew. Der 57-Jährige war früher Geschäftsführer der New York University und arbeitete später bei der Citibank sowie im US-Außenministerium. Er gilt als einer der engsten Berater Obamas.

Auf Lew kommen bereits im Februar schwierige Verhandlungen über die Anhebung der US-Schuldengrenze zu. Wegen seiner geringen Erfahrungen mit Finanzmärkten hatte die Finanzagentur Bloomberg Anfang Jänner vermutet, dass Lew einen erfahrenen Wall-Street-Mann zur Seite gestellt bekommen könnte.

Die offizielle Amtseinführung Obamas ist am 20. Jänner, einem Sonntag, im Weißen Haus. Die feierliche Amtseinführung findet einen Tag später vor dem Kapitol statt. Dabei werden auch die Popstars Beyoncé und Kelly Clarkson auftreten. Die beiden Sängerinnen gehören zu einer Gruppe Prominenter, die für die Veranstaltung am 21. Jänner in Washington ausgewählt worden seien, teilte das Planungskomitee am Mittwoch mit. Auch der Country-Rockmusiker James Taylor werde auf der Bühne zu sehen sein. (APA/dpa)