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Bundesheer

Mikl-Leitner lobt Wehrpflicht-Mischsystem als „Maßanzug“

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beruft sich auf ein Expertenpapier. Das bestehende System sei für künftige Einsatzszenarien am besten gewappnet, ein Berufsheer dagegen wäre zu klein, zu teuer und auch nicht mit der erforderlichen Mischung von militärischen und zivilen Fähigkeiten ausgestattet.

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Wien – Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (V) hat am Vortag der Bundesheer-Volksbefragung noch einmal die ÖVP-Argumente für die Beibehaltung der Wehrpflicht zusammengefasst. In einer Aussendung stützte sie sich dazu am Samstag auf ein Expertenpapier ihres Ressorts. Ihr Fazit: „Unser bewährtes Mischsystem aus Berufssoldaten, Grundwehrdienern und Milizsoldaten passt Österreich wie ein Maßanzug und ist die beste und günstigste Versicherung für alle künftigen Herausforderungen.“

Die Ministerin ließ für das 16-Seiten-Dokument in- und externe Fachleute neun verschiedene Sicherheitsszenarien unter Beteiligung des Bundesheeres durchspielen. Die Bandbreite reichte dabei von der klassischen militärischen Landesverteidigung über Auslandseinsätze und Cyber-Sicherheit bis zu Objekt- und Grenzschutz. Die wenig überraschende Schlussfolgerung: Das bestehende System sei für künftige Einsatzszenarien am besten gewappnet, ein Berufsheer dagegen wäre zu klein, zu teuer und auch nicht mit der erforderlichen Mischung von militärischen und zivilen Fähigkeiten ausgestattet.

Mikl-Leitner betonte, dass die Experten den Berufsheerzahlen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) keinen Glauben geschenkt hätten. „Aus ihrer Sicht fällt das Bundesheer bei einer Umstellung auf ein Berufsheer sofort in ein Leistungsloch.“ Das lasse sich leicht mit dem sofortigen Ausfall von 11.000 Grundwehrdienern, dem geplanten Abbau von 3500 Berufssoldaten und damit erklären, dass 28.000 strukturierte Milizsoldaten, die derzeit jederzeit einberufen werden können, so nicht mehr verfügbar wären.

Die nunmehrige Analyse bestätige auch die Richtigkeit der umfassenden internen Studie des Verteidigungsministeriums, die bereits vor einiger Zeit von einer Kostenexplosion für Berufsheermodelle ausgegangen sei. Diese eigene, seriöse Analyse des Verteidigungsministeriums sei von Darabos offenbar „einfach ignoriert“ worden, betonte Mikl-Leitner. (APA)

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