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Europas Zukunft

David Cameron bekräftigt auch in Davos seine Kritik an der EU

Englands Premierminister übt auch am Weltwirtschaftsforum in Davos Kritik am Kurs Europas. Die EU drohe im globalen Wettbewerb zurückzufallen. Einen Beitritt Englands zum Euro schließt er auf alle Zeiten aus.

Davos – Nur einen Tag nach seiner Grundsatzrede zu Großbritanniens Rolle innerhalb der Europäischen Union hielt David Cameron eine Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Seine Rede war in weiten Teilen ein Plädoyer für „freien Handel, faire Steuern und Transparenz“. All jene, die Steuern umgehen, sollten „aufwachen und den Kaffee riechen“, erklärte Cameron in Anspielung auf den Kaffee-Giganten Starbucks, der in England minimalste Steuern bezahlt hatte und sich durch den Druck der Öffentlichkeit gezwungen sah, eine Millionennachzahlung von Unternehmenssteuern zu leisten.

Die Bekämpfung von Steuersschlupflöchern habe für das Vereinigte Königreich die höchste Priorität während seiner Präsidentschaft der G8-Staaten.

„Es gibt einige Formen zur Vermeidung von Steuerzahlungen, die zuletzt sehr aggressiv geworden sind“, beklagte Cameron. Aber global operierende Unternehmen müssten ihren fairen Anteil an Steuern leisten, forderte er. „Das ist ein Problem für alle Ländern, nicht nur für Britannien.“

Cameron verteidigt EU-Kurs Englands

Neben dem Steuerthema, dem wohl viele zustimmen können, verteidigte David Cameron auch seinen Kurs in Richtung EU-Austrittsvotum.

Europa verliere seinen Status als Vorreiter bei Erfindergeist und Wirtschaftskompetenz. „Wie können wir in diesem globalen Wettbewerb bestehen“, stellte Cameron die für ihn entscheidende Frage in den Raum.

„Ganz Europa ist heute in Sachen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit überholt“, stellte fest. Bei seinem Vorstoß für ein Referendum über einen möglichen EU-Austritt seines Landes gehe es daher nicht darum, Europa den Rücken zu kehren, „im Gegenteil“. „Wir setzen uns ein für offenes, flexibles und wettbewerbsfähiges Europa ein“, betonte Cameron. Europa solle ein Motor für Wachstum sein und nicht Risiken für die Wirtschaft und Unternehmen verursachen.

„Was ich vorschlage ist nicht nur ein Wandel für England, sondern eine Veränderung für ganz Europa“, sagte Cameron. „Wir müssen unsere bisherigen Leitungen ehrlich bewerten. Wir fallen in dieser Welt zurück, sind überregulieren unsere Unternehmen, wir verursachen ihnen zu hohe Kosten, wir lassen unsere Bürger im Stich. Wir müssen das endlich angehen, nicht nur für England, sondern für ganz Europa.“ Die Veränderung geschehe bereits und weiter würden folgen. Er selbst verfolge aber lieber den Ansatz einer aktiven Führung dieser Veränderung.

„Nie in die Eurozone“

Großbritannien werde voraussichtlich niemals der Eurozone beitreten, machte der britische Premier deutlich. Die Zustimmung zu bestimmten Schritten der Europäischen Union habe in seinem Land abgenommen, sagte Cameron am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos.

Dies könne man nicht einfach so hinnehmen. Es gelte, sich um eine neue Zustimmung zur EU in der Bevölkerung zu bemühen. Cameron plädierte für eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit Europas. Dafür müssten unter anderem die Staatsschulden verringert und die Unternehmenssteuern gesenkt werden. (tt.com, APA)