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Türkei

Inhaftierter PKK-Chef Öcalan will Waffenstillstand ausrufen

Nach 30 Jahren Kampf will Rebellenchef Abdullah Öcalan am Donnerstag seine PKK dazu aufrufen die Waffen niederzulegen, erklärte der kurdische Parlamentarier Selahattin Demirtas.

Istanbul - Der kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan will seine PKK am Donnerstag zu einem einseitigen Waffenstillstand aufrufen und so den Weg für ein Ende des jahrzehntelangen Konflikts ebnen, bei dem in der Türkei mehr als 40.000 Menschen getötet wurden. Dies erklärte der Parlamentarier Selahattin Demirtas von der pro-kurdischen BDP am Montag in Istanbul. Er hatte Öcalan zuvor auf der Gefängnisinsel Imrali besucht.

Demirtas verlas eine Erklärung Öcalans, in der es hieß: „Ich setze meine Vorbereitungen fort, um am 21. März, dem Tag des kurdischen Neujahrsfests Newroz, einen Aufruf zu starten. Die Erklärung, die ich abgeben werde, wird historisch sein.“ Er werde Lösungsvorschläge sowohl für die militärischen als auch für die politischen Fragen des Konflikts machen, kündigte Öcalan an: „Ich will vor allem die Frage der Waffen schnell lösen, damit kein einziges Leben mehr verloren geht.“

Öcalan rief zugleich die Regierung und das Parlament in Ankara auf, „ihren Beitrag“ für einen dauerhaften Friedensprozess zu leisten. Im Gegenzug für einen endgültigen Gewaltverzicht der Rebellen verlangen Öcalan und die PKK vom türkischen Staat die Garantie politischer und kultureller Rechte für die rund zwölf Millionen Kurden im Land.

Der seit 14 Jahren inhaftierte Öcalan verbüßt auf Imrali eine lebenslange Haftstrafe. Der Gründer und Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans verhandelt seit Monaten mit Ankara über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts, in dem seit 1984 mehr als 40.000 Menschen getötet wurden.

Eine Waffenruhe der PKK gilt als erste Stufe im Bemühen um einen dauerhaften Gewaltverzicht. Berichten zufolge peilt Öcalan anschließend für Mai oder Juni einen Rückzug der PKK-Kämpfer aus der Türkei an. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits zugesagt, dass der türkische Staat PKK-Kämpfer bei einem möglichen Rückzug in den Norden Iraks nicht angreifen würde. Die PKK unterhält ihr Hauptquartier im Nordirak. (APA/AFP)