Archiv

Letztes Update am APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe

Weltpolitik

Schwarzer Rauch bei Wahl in Rom - Prodi zieht zurück, Bersani geht

Prodi verfehlte Quorum und zieht seine Kandidatur zurück. Die Mitte-rechts-Allianz nahm aus Protest am Urnengang nicht teil.

Rom - Bei der Suche nach einem neuen Staatspräsidenten versinkt die italienische Politik im Chaos. Auch der zweite Wahltag ging am Freitag ergebnislos zu Ende. Obwohl das Quorum für die Wahl des Staatsoberhaupts von 672 auf 504 Stimmen fiel, errang kein Kandidat die erforderliche Mehrheit.

Der Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, der als Bewerber der Mitte-links-Allianz um Pierluigi Bersani ins Rennen geschickt worden war, schaffte es lediglich auf 395 Stimmen, was weit vom notwendigen Quorum lag. Die Präsidentenwahl wird jetzt am Samstagvormittag fortgesetzt. Auch der dritte Wahlgang, bei der noch eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig war, war am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Prodi zog Kandidatur zurück

Der zweifache italienische Regierungschef Romano Prodi hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten am Abend zurückgezogen. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die „Bedingungen“ dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur ANSA berichtete.

Bersani kündigt Rücktritt an

Nach der gescheiterten Wahl des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi zum neuen italienischen Präsidenten ist Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani unter starken Druck geraten. Am Abend kündigte der Vorsitze der Mitte-links-Kraft „Demokratische Partei“ (PD) seinen Rücktritt als Parteichef an, der nach der Wahl des neuen Staatspräsidenten erfolgen werde

Die Mitte-links-Allianz, die Prodi unterstützte, verfügt im Parlament über 498 Stimmen. Die Tatsache, dass über 100 Parlamentarier des Mitte-links-Blocks bei der geheimen Wahl den Parteienanweisungen trotzten und nicht für den Professor aus Bologna stimmten, wird von politischen Beobachtern in Rom als Signal der tief greifenden Spaltung im Lager von Pierluigi Bersani bewertet.

Zweitgereihter Kandidat war der Jurist Stefano Rodota, der von der Protestbewegung „Fünf Sterne“ ins Rennen ging und 213 Stimmen erhielt. Innenministerin Annamaria Cancellieri, Kandidatin des Zentrumsblocks „Scelta Civica“ um den scheidenden Premier Mario Monti, schaffte es auf 78 Stimmen. Das waren weit mehr Stimmen als die Zahl der Parlamentarier des Zentrumslagers um Monti. Die Präsidentenwahl wird am Samstagvormittag fortgesetzt.

Um Prodis Wahl zu boykottieren, hatten die Mitte-rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi und die rechtsföderalistische Lega Nord beschlossen, am vierten Wahlgang für die Wahl des Präsidenten nicht teilzunehmen. Bersani hatte Prodi nominiert, weil aus den eigenen Reihen massive Kritik an der Kandidatur des Ex-Senatspräsidenten Franco Marini gekommen war, die er mit Berlusconi vereinbart hatte. Der Medienzar beschuldigte Bersani daraufhin, lediglich die eigenen Interessen zu verteidigen und die Suche nach einem parteiübergreifenden Kandidaten verhindern zu wollen. Bersani entscheide sich damit für vorzeitige Parlaments-Neuwahlen.

Vor dem Parlament kam es zu einer Demonstration von Mitte-rechts-Aktivisten gegen Prodis Kandidatur. „Prodi, bleib in Afrika!“, skandierten Demonstranten in Anspielung auf das Engagement des Politikers als UN-Sonderbeauftragter für die Sahelzone. Zu den Demonstranten zählte auch die Enkelin des faschistischen Diktators Alessandra Mussolini mit einem provokativen T-Shirt mit dem Slogan „Der Teufel trägt Prodi“. Vor dem Parlament kam es auch zu Handgreiflichkeiten zwischen Prodi-Anhängern und Berlusconi- Demonstranten.

Die Protestbewegung „Fünf Sterne“, drittstärkste Partei im italienischen Parlament, bekräftigte ihre feste Absicht, weiterhin für ihren Kandidaten Rodota zu stimmen. Der Zentrumsblock um den scheidenden Premier Mario Monti will dagegen weiter Innenministerin Cancellieri ins Rennen schicken. „Eine Frau als Staatschefin wäre für das Land ein Signal der Erneuerung“, sagte Monti.

An der Wahl des Staatschefs nehmen in Rom insgesamt 1.007 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 319 Senatoren (darunter vier Senatoren auf Lebenszeit), sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen.

Die Wahl des Staatspräsidenten könnte auch den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen freimachen, nachdem es bei dem Urnengang im Februar zu einem politischen Patt mit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in Abgeordnetenkammer und Senat gekommen war. Der scheidende Präsident Giorgio Napolitano, dessen Mandat am 15. Mai ausläuft, darf nämlich laut der italienischen Verfassung in den letzten sechs Monaten seiner Amtszeit keine Neuwahlen ansetzen. (APA)