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Letztes Update am / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe

Geheime Internetüberwachung

US-Regierung veröffentlicht Informationen zu „Prism“

Aufgrund der Aufregung um ein Internet-Überwachungsprogramm geht die US-Regierung in die Offensive und veröffentlicht Hintergrundinformationen.

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Washington - Der Direktor der US-Geheimdienste James Clapper hat das Internet-Überwachungsprogramm seines Landes mit Nachdruck verteidigt. Es sei legal, nicht gegen US-Bürger gerichtet und habe die USA vor Bedrohungen geschützt, erklärte er am Samstag.

Clapper kritisierte „leichtsinnige Enthüllungen“ und warf den Medien vor, „bedeutende Fehldarstellungen“ verbreitet zu haben. Die Medien hätten wichtige Informationen außer Acht gelassen, etwa die Tragweite, wie stark die Überwachungsprogramme von allen drei Staatsgewalten beaufsichtig würden. Er bestätigte dabei erstmals den Projektnamen „Prism“.

Aufgrund der Geheimhaltung könne er nicht alle Ungenauigkeiten in der Berichterstattung korrigieren, meinte Clapper weiter. Er habe aber einige Informationen freigegeben, um manche verbreiteten „Mythen“ zerstören zu können. Das dreiseitige Dokument schildert unter anderem, dass mit „PRISM“ keine Daten erfasst worden seien, ohne dass es die beteiligten Unternehmen gewusst hätten.

Es handele sich nicht um ein geheimes Sammelprogramm, sondern ein internes Computersystem der Regierung. Details über die Art der gesammelten Infos nennt das Papier nicht. Es besagt aber, dass etwa Pläne von Terrororganisationen aufgespürt worden seien.

Parallel zu der Erklärung veröffentlichte die US-Regierung Hintergrundinformationen zu dem Programm. Dabei soll es sich um ein „internes Computersystem der Regierung“ handeln, mit dem diese leichter Informationen bearbeiten könne, die sie von Internet-Dienstleistern erhalte. Die Regierung könne nur dann eine Internet-Überwachung anordnen, wenn es einen „zulässigen und dokumentierten geheimdienstlichen Zweck im Ausland“ gebe. Darunter fielen der Kampf gegen den Terrorismus, die Verbreitung von Waffen und Cyberbedrohungen. In früheren Erklärungen der US-Regierung zu dem Thema waren die letzten beiden Punkte bislang nicht aufgelistet worden.

Britische und US-Medien hatten Ende der Woche die Existenz des streng geheimen Überwachungsprogramms enthüllt. Daran sollen mehrere der größten Internet-Konzerne des Landes beteiligt sein. Diese haben jedes Wissen über Prism verneint und erklärt, man gebe nur Daten der Nutzer heraus, wenn man per Gesetz dazu verpflichtet sei. (Reuters, dpa)

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