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Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom 17.07.2013

Neue NZZ-Korrespondentin

Ein Blick auf eine ungleiche Nachbarschaft

Meret Baumann, die neue Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung in Wien, zeigt sich überrascht über ihren Eindruck von Österreich.

Sie sind jetzt seit mehr als vier Monaten als Korrespondentin der Neuen Zürcher Zeitung in Österreich tätig. Wurde Ihr Bild von Österreich bestätigt oder mussten Sie Korrekturen vornehmen?

Meret Baumann: Ich musste mein Bild doch korrigieren. Ich hatte gedacht, Österreich ist der Schweiz sehr ähnlich – von den makroökonomischen Daten bis hin zur Topografie und der Mentalität. Seit ich hier bin, habe ich doch klare Unterschiede ausmachen können, vor allem auch was das politische System angeht.

Dann nennen Sie uns doch die Unterschiede, die Sie ausfindig gemacht haben.

Baumann: Ich erkenne in Österreich doch einen viel dominanteren Staat. Er nimmt mehr Einfluss auf das Leben des Einzelnen. Da scheint mir auch die große Koalition für die politische Struktur des Landes sehr markant zu sein. Diese Koalitionsform scheint fast gottgegeben zu sein.

Aber hier könnten Sie doch mit Blick auf die Schweizer „Zauberformel“ Parallelen ausfindig machen.

Baumann: Das stimmt nur zum Teil. Die Zauberformel (Anm.: die größten Parteien des Landes teilen sich die Mitglieder des Bundesrates auf) ist in der Schweiz im Zusammenhang mit den stark ausgeprägten Elementen der direkten Demokratie zu sehen. In der Schweiz heißt es, dass aufgrund der direkten Demokratie das Volk die Rolle der Opposition übernimmt. Die Regierung muss also die politischen Verhältnisse im Parlament abbilden, weil die Rolle der Opposition schon besetzt ist. Die Regierung ist daher auch viel weniger mächtig als hier in Österreich. In Österreich müsste daher das Parlament aktiver sein. Doch das Gegenteil ist der Fall. Wenn etwa der Ministerrat einen Beschluss fasst, dann passiert diese Gesetzesinitiative doch ohne Widerstand des Parlaments. Wir werden sehen, was im Herbst passiert: Aber in den vergangenen Jahren war es doch so, dass die Menschen zu den Urnen gingen – und am Ende die große Koalition herauskam.

Haben Sie schon den Begriff „Verhaberung“ kennen gelernt?

Baumann: Nein, was bedeutet „Verhaberung“?

„Verhaberung“ meint die hierzulande oft zu erkennende enge personelle Verknüpfung von Politik, Wirtschaft und Medien. Es wird viel gemauschelt, weniger in der Öffentlichkeit diskutiert.

Baumann: Das kennen wir zum Teil auch in der Schweiz, aber es spielt aufgrund der direkten Demokratie nicht so eine wichtige Rolle. Ich sehe aber zugleich brüchig werdende Strukturen in Österreich. Die Wahlergebnisse im Frühjahr zeigen doch, dass es einen Willen gibt, sich von alten Strukturen zu lösen.

Dann sind Sie vielleicht in dieser Beziehung eine Zeitzeugin der Veränderung.

Baumann: Ich habe tatsächlich den Eindruck, dass ich in einer spannenden Phase nach Österreich gekommen bin.

In Österreich fungiert die Schweiz oft als Vorbild, zuletzt im Bemühen, die direkte Demokratie auszubauen. Erkennen Sie in Österreich einen ernsthaften Versuch hierzu?

Baumann: Ich bin mir nicht sicher, wie ernsthaft die Parteien dies tatsächlich wollen. Bei den Bürger denke ich doch, dass man ein Mehr an Demokratie haben will. Ich kann auch gut verstehen, dass viele Bürger vom bisherigen Umgang der Politik mit den zahlreichen Volksbegehren schwer frustriert sind.

In Österreich, so wird argumentiert, könne der Ausbau der direkten Demokratie zu einer aktiveren Teilnahme an Politik führen. Doch in der Schweiz ist doch die Wahlbeteiligung auch niedrig.

Baumann: In der Schweiz ist es in einem bestimmten Sinn so, dass die Wahlabstinenz ein Ausdruck von Zufriedenheit ist. Aber es gibt auch einen Prozentsatz, der sich für Politik nicht interessiert. In Österreich will ich es nicht beurteilen, ob Wahlabsti­nenz nicht auch Ausdruck von Unzufriedenheit ist. Das Gefühl, ich kann mit meiner Stimme nichts ändern, ist jedenfalls viel stärker ausgeprägt als in der Schweiz.

Das Gespräch führte Michael Sprenger